ICB

DPMA DPMA 1991 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke ICB wurde als Wortmarke am 14.11.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen T32628
Registernummer 2057284
Anmeldedatum 14. November 1991
Veröffentlichungsdatum 31. März 1994
Eintragungsdatum 21. Februar 1994
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 1994
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1994
Ablaufdatum 30. November 2021

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und als Laborgeräte; Schiffahrts- und Vermessungsapparate und -instrumente; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Schalter, Kondensatoren, Widerstände, Sensoren, Lichtsignaleinrichtungen wie Blinker, Sicherungen, Überspannungsableiter, Spannungsbegrenzer, Entladungsröhren, Stecker, elektrische Drähte, elektrische Bandkabel und -leitungen, elektronische und gedruckte Schaltungen, Leiterplatten, Verdrahtungsbretter, Verdrahtungsleiterplatten, mit elektronischen und/oder mechanischen Komponenten bestückte flexible Verdrahtungsbretter oder -leiterplatten, Ultraschallprüfgeräte, insbesondere zur Erkennung von Sprüngen, Rissen oder Lunkern, Ultraschall-Dickenmeßeinrichtungen; photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Teile aller vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. August 2022 202200261504 5f Löschung, Marke geloescht
16. Dezember 2020 202000410286 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2015 201520098353 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2012 201000635132 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Januar 2002 200202482778 Verlängerung, Verlaengert
21. Februar 1994 199400979129 Eintragung, Marke eingetragen
21. Februar 1994 199400979394 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108432628