LEXUS

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LEXUS wurde als Wort-Bildmarke am 20.07.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.01.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 14. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen T30678
Registernummer 1186588
Anmeldedatum 20. Juli 1990
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1993
Eintragungsdatum 08. Januar 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1993
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 1993
Ablaufdatum 31. Juli 2030

Markeninhaber


Toyota Aichi
JP

Waren und Dienstleistungen

6 8 9 14 16 18 21 22 25 26 28 34
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Schlüsselhalter aus Metall, Leder, Cloisonné und Textilstoff, Schlüsselringe aus Metall, Leder, Cloisonné und Textilstoff, Zinn, Blechdosen und -kannen für Kraftstoff einschließlich Öl und Benzin; wissenschaftliche Apparate und -Instrumente für die Forschung in Laboratorien und/oder wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte, Schiffahrts-, Vermessungsapparate und -instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Rechenmaschinen, Brillen und Augengläser, Sonnenbrillen; Feuerlöscher, Meßinstrumente und -geräte, Stecker, Kabel, Anzeigegeräte und Detektoren, elektrische Warnvorrichtungen, Radios, Tonbandgeräte, Plattenspieler; CD-Abspielgeräte, CD-Behälter, Videogeräte, Lautsprecher, Verstärker, Sensoren; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Armbanduhren, Uhren, Manschettenknöpfe, Abzeichen und Anstecknadeln aus Metall, Schmuck-, Haar- und Hutnadeln aus Metall, Tassen, Becher, Kelche, Schalen und Pokale; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Etuis für Visitenkarten, Stifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter, Armeemesser, geographische Karten, Bücher; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Riemengeschirr, Reise- und Handkoffer, Aktentaschen und -mappen; Seile, Bindfaden, Fischnetze; Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Textiltaschen; Bekleidungsstücke, insbesondere Parkas, Anoraks, Jogginganzüge, Sportjacken und -westen, Jacken, Sweat-Shirts, T-Shirts, Trainingshosen, Jumper, Hüte, Kappen und Mützen, Pullover und Sweater, Schals und Hals-, Kopf-, Schultertücher, Krawatten und Fliegen, Polo-Hemden, Gürtel; Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug, insbesondere Spielzeugmodellfahrzeuge, Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte, Golfbälle; Christbaumschmuck; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenfilter; Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. März 2020 201900241185 4 Verlängerung, Verlaengert
20. März 2018 201800085792 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2012 201200378039 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 2010 200900261424 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Juni 2010 201000418473 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
04. September 2000 200002132643 Verlängerung, Verlaengert
08. Januar 1993 199300898015 Eintragung, Marke eingetragen
08. Januar 1993 199300898113 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108430678