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Die Deutsche Marke TINA wurde als Wortmarke am 24.07.1987 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.12.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | T26712 |
| Registernummer | 1191155 |
| Anmeldedatum | 24. Juli 1987 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Januar 1995 |
| Eintragungsdatum | 14. Dezember 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Januar 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Mai 1995 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2007 |
Markeninhaber
42719 Solingen
DE
Markenvertreter
50667 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen oder lästigen Tieren, Fungizide und Herbizide, Verbandsmaterial, Haftmittel für Zahnprothesen; fotografische Geräte, optische Geräte, insbesondere Ferngläser, Brillen, Sonnenbrillen, Schutzbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton- und bzw. oder Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Bild- und Tonkassetten, Schallplatten, belichtete Filme, Daten-Verarbeitungsgeräte, Funkgeräte; Waagen einschließlich Personenwaagen und Küchenwaagen, Thermometer; Signalgeräte, Schwimmwesten, Schwimmgürtel; Utensilien für die Gesundheitspflege, nämlich orthopädische Bandagen, Hüftgürtel, hygienische Gummiwaren, Massagegeräte, orthopädische Schuheinlagen; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen und Leuchten; Heizungs-, Koch- und Kühlgeräte, Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, Luftfilter, elektrische Kaffeemaschinen und Kaffeefilter, Haartrockner, Ventilatoren, Gasanzünder; Schußwaffen, insbesondere Jagdgewehre und Schießsportwaffen einschließlich Luftgewehre, Schreckschußpistolen, Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper; Schmuckwaren, Juwelierwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmeßinstrumente, aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Musikinstrumente, einschließlich elektrische und elektronische Musikinstrumente, Spieldosen; Papier, Papierwaren, Pappe (Karton) und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Malerpaletten, Pinsel; Büro-, Schreib- und Zeichengeräte, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Aktenordner, Briefkörbe, Briefordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Schreibmaschinen, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Verpackungsmaterial aus Kunststoffen, (soweit in Klasse 16 enthalten), selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, insbesondere Kleinmöbel; kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte (ausgenommen schneidende Geräte und Eßbestecke) sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte (ausgenommen solche, die mit verschiedenartig geformten Metallplatten ausgestattet sind und kratzende oder schabende Funktion haben) und Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut, nämlich Opalglas, Spiegelglas, Flachglas, bedrucktes, bemaltes und emailliertes Glas, kunstgewerbliche Gegenstände, Vasen, Schüsseln, Behälter, Tischgeschirr, Küchen- und Hausgeräte aus Glas, Porzellan und Steingut; Insektenfallen; Spiele, Spielzeug (ausgenommen mit Metallklingen ausgestattete Schneid-, Hieb- und Stichgeräte sowie Wurfmesser); Turn- und Sportgeräte (ausgenommen mit Metallklingen ausgestattete Schneid-, Hieb- und Stichgeräte sowie Wurfmesser); Christbaumschmuck; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Streichhölzer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. April 2008 | 200800113694 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Dezember 1997 | 199701479069 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 10. November 1997 | 199701451444 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 14. Dezember 1994 | 199401050297 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Dezember 1994 | 199401050676 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108426712