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Die Deutsche Marke Varivent wurde als Wortmarke am 28.10.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.10.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | T25977 |
| Registernummer | 1188744 |
| Internationale Marke | Nr. IR618197, 19. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 28. Oktober 1986 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 1993 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 1994 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2026 |
Markeninhaber
21514 Büchen
DE
Markenvertreter
20355 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Waschmaschinen, elektrische Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, nämlich Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Nachrichten-, Hochfrequenz- und elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genußmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Getränken, Fruchtsäften, Bier, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstraßen, Whirlpools, Würzekühler, Gärtanks aus Metall, Gärdrucktanks aus Metall, Gärbottichauskleidungen aus Metall, Hefereizuchtanlagen (im wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen), Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate, Sudgehäuse aus Metall, Hefetanks aus Metall sowie aus den vorerwähnten Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; schlüsselfertige Milchwerke, schlüsselfertige Käsereien und schlüsselfertige Buttereien, im wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für die Behandlung, Verarbeitung und Veredlung, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Milchzwischenprodukten, Käse, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Butter, Buttererzeugnissen und Butterzwischenprodukten und/oder aus Kühlanlagen (diese im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Kühlapparaten); aus Kälteanlagen (diese im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Kälteapparaten), aus Klimaanlagen (diese im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Klimaapparaten), aus Wärmetauschern, aus Filterapparaten und -geräten, aus Abscheideapparaten und -geräten, aus Separatoren und Zentrifugen, aus Reinigungsapparaten und Reinigungsgeräten, aus Pumpen, aus Tanks und Behältern aus Metall, darunter Lagertanks, Milchtanks und Mischbehältern, aus Rohren und Rohrleitungen aus Metall, aus Armaturen für Rohrleitungen, aus von Hand und/oder maschinell betätigten Ventilen sowie aus Steuer-, Meß-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparaten und -geräten; Wärmetauscher, insbesondere Plattenwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren, luftgekühlte Kondensatorenbündel; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genußmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Abscheideapparate und -geräte; Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und -geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie sowie aus derartigen Apparaten und Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Reinigungsanlagen; Stapelbehälter aus Metall; Dosierungsapparate; Armaturen für Rohrleitungen, nämlich Absperrschieber, Ventile aus Metall, Klappen aus Metall, Temperatur- und Druckmeßgeräte, Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer- und Sicherungsgeräte; Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen; von Hand und/oder maschinell betätigte Ventile, nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegel-Membranventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen; Düsen, nämlich Reinigungsdüsen; Steuer-, Meß-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparate und -geräte; elektronische Steuerungen, Schütze und Relaissteuerungen, programmierbare Steuergeräte, Steuerungs-Bauteile; Schränke aus Metall für Steuer-, Regel-, Meß-, Kontrollapparate und -geräte sowie für Ventile; mechanische und/oder elektronische Fernbetätigungsapparate und -geräte; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Druckregler, Imprägnierapparate für Getränke, Verschneidböcke und Verteiler, Schlauch- und Rohrverschraubungen aus Metall, Vorlaufgefäße aus Metall, Faß-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Pasteuerisiermaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Sterilisierapparate, Maschinen und Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schiffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen Industrie; Pumpen, nämlich Gas-, Flüssigkeits-, Kreisel-, Zentrifugal-, Kolben-, Membran- und Schraubenpumpen; Leitungsrohre für Milch, Wasser, Dampf und Luft aus Chromnickelstahl, Kunststoffen, Glas oder verzinktem Eisen, Rohrbefestigungen, Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate, Eindampfer; elektrische, elektronische, optische, thermische Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate, -geräte und -instrumente für die Milchwirtschaft, die chemische Industrie, die Schiffahrt, für den Werkzeugmaschinen- und Apparatebau, für die pharmazeutische Industrie und für die Lebensmittelindustrie; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße, Dosiergeräte (Regler und Meßinstrumente) für Durchfluß, Druck und Temperatur, Pumpen, Armaturen, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-Absperr-, Umleit- und Mischventile, Schieber, Hähne und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase; Spritzdrüsen; maschinenartige Vorrichtungen zur Behandlung von Flüssigkeiten und Fluiden; Aufbereitungsanlagen für Lebensmittel und Getränke. im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen, Meß-, Steuer- und Regeleinrichtungen; maschinelle Vorrichtungen zur Herstellung und Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden; maschinelle Reinigungsvorrichtungen für Behälter, Rohrleitungen für Fluide aus Metall, elektrische, elektronische oder mechanische Meßgeräte zur Bestimmung von Zustandsgrößen (Menge, Temperatur, Dichte und dergleichen) von Fluiden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2023 | 202300102293 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. November 2016 | 201520305667 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. April 2014 | 201400148091 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. März 2014 | 201400085247 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Februar 2011 | 201100063647 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Mai 2009 | 200900179345 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Februar 2007 | 200701034636 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Januar 2007 | 200603739853 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. März 2004 | 200403033091 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. März 1997 | 199701324845 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 05. Oktober 1993 | 199300950601 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Oktober 1993 | 199300950811 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108425977