Toschi

DPMA DPMA 1952 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Toschi wurde als Wortmarke am 23.07.1952 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.12.1953 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen T1715
Registernummer 650444
Internationale Marke Nr. IR233831, 01. Juli 2024
Anmeldedatum 23. Juli 1952
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 1954
Eintragungsdatum 21. Dezember 1953
Beginn Widerspruchsfrist 30. Januar 1954
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1954
Ablaufdatum 31. Juli 2012

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 6 7 9 11 17 19
Mineralische Rohstoffe (soweit in den Klassen 1, 17 und 19 enthalten), Filtermaterial aus Zement, Asbest sowie aus Zellulose; Trennwände und Kabinen aus Eisenblech, Aluminium sowie Spezialeisen und Aluminium-Konstruktionen mit Einlagen aus mineralischen Rohstoffen, insbesondere Asbestzement, Steinholz, Preßholz, Kunstholz, Sperrholz, Pappe sowie aus Beton für Abort-, Umkleide- und Duschanlagen und die damit im Zusammenhang stehenden Ausrüstungsgegenstände; Aufhängevorrichtungen, Filtermaterial aus Metallfolien; Wasch-Apparate sowie deren Teile; Laboratoriumsgeräte aus Asbest oder Asbestzement; Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, Wasserleitungs-, Bade- und Abortanlagen, Wasserversorgungs- und Klär-Apparate sowie deren Teile, nämlich Spülkästen, Brauseapparate, Be- und Entlüftungsapparate, Berieselungsgeräte und Klosettbecken, Desinfektions-Apparate und -geräte, mit Asbest verkleidete Leitungen, technische Desinfektionsgefäße aus Asbest oder Asbestzement; Wärmeschutz- und Isoliermittel, Asbesterzeugnisse, nämlich Dichtungsplatten, Geflechte, Rohre, Asbesterzeugnisse für technische Zwecke, Torfplatten, Torfschalen und Waren aus Torf sowie Asbestzementfabrikate und Gemische von Faserstoffen mit hydraulischen Bindemitteln und Waren daraus, nämlich Rohre und Formstücke für Isolierzwecke; Belagsplatten, bestehend aus Asbest; Trennwände und Kabinen aus Holz, Kunststoffplatten; Asbestzementfabrikate und Gemische von Faserstoffen mit hydraulischen Bindemitteln und Waren daraus, nämlich Bedachungstafeln, ebene Tafeln, Wellplatten, Rohre und Formstücke für Bauzwecke und ähnliche Bauelemente, Bauplatten aus Asbest, Holzfaser, Zement

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2013 201300107096 5f Löschung, Marke geloescht
18. September 2002 200202665517 Verlängerung, Verlaengert
21. Dezember 1953 195300067216 Eintragung, Marke eingetragen
21. Dezember 1953 195300067231 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910841715