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Die Deutsche Marke THI-LOK wurde als Wortmarke am 24.05.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.1973 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | T15678 |
| Registernummer | 909674 |
| Internationale Marke | Nr. IR404998, 02. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 24. Mai 1973 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 1973 |
| Eintragungsdatum | 13. September 1973 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1973 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 1974 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2013 |
Markeninhaber
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
44791 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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7
Ketten, insbesondere Ketten für Hebezeuge, Bagger, Becherwerke und für Kräne, Schiffsketten, Förderketten, Hobelketten, Rollenketten, Laschenketten, Tierketten, Zierketten aus unedlen Metallen (ausgenommen Bijouteriewaren), Stegketten, Tonnenketten, Mitnehmerketten, Kratzerketten, Transportketten, Ankerketten, Rutschenketten, Anschlagketten, Gelenkketten, Gliederketten, Sicherheitsketten, Antriebsketten für Maschinen; Ketteneinzelteile, insbesondere Kettenglieder, Verschlußglieder, Bügelglieder, Ringglieder, Verbindungsglieder, Reparaturglieder, Endglieder und Kettenstege; Kettenräder (als Maschinenteile), Kettenspanner, Kettenbügel; maschinelle Winden, insbesondere Kettenwinden; Maschinen und maschinelle Apparate zur Herstellung von Ketten, insbesondere Kettenschweißmaschinen sowie maschinelle Abgratapparate und maschinelle Abgratgeräte; Förderer, insbesondere Kettenförderer, Bandförderer, Gummigurtförderer, Schleppförderer, Bremsförderer, Stetigförderer, Stahlgliederbänder, Kurvenbänder, Stahlplattenbänder, Rollenbänder, Hebebänder, Schüttelrutschen, Stauscheibenförderer, Becherwerke und Förderrohre; Fördererteile; Fördererzubehör, nämlich Mitnehmer, Kratzeisen, Schäkeleisen, Einbaukratzer, Stauklappen, Seitenbracken, Anschlußrinnen, Ladeschurren, Ladekästen; Verkleidungen und Schutzkästen aus Metall für Kabelkanäle und Rohrleitungen; Führungsschienen, Führungsprofile, Führungsrohre und Führungskanäle, Förderrinnen, Aufsteckbleche, Fördererkupplungen, Förderbandtraggerüste, Rollensätze; Halterungen aus Metall für Kabel, für Rohrleitungen, für Beleuchtungsgeräte und für Vorschubapparate; Antriebsmotoren und Getriebe für Förderer und Gewinnungsmaschinen und -geräte, einschließlich deren Teile; Maschinen und maschinelle Geräte für die Gewinnung von Kohle und anderen Mineralien im untertägigen Grubenbetrieb; Führungsschienen, -profile, -rohre und -kanäle für Gewinnungsmaschinen und Gewinnungsgeräte; maschinelle Abspanngeräte und maschinelle Abspannapparate für Förderer, für Gewinnungsmaschinen und -geräte; maschinelle Vorschubgeräte und maschinelle Vorschubapparate für Förderer, für Förderwagen, für Ausbaugeräte, für Gewinnungsmaschinen und -geräte; Förderwagenumläufe, Kettenbahnen; maschinelle Beschickungseinrichtungen für Förderwagen und Förderkörbe; maschinelle Aufschiebeapparate und maschinelle Aufschiebegeräte für Förderkörbe; Schachttore aus Metall und Schwingbühnen aus Metall; maschinelle Vorziehapparate und maschinelle Vorziehgeräte für Ladestellen, für Füllörter, für Hängebänke, für Wagenumläufe und für Rangierbetriebe; Streckenvortriebsmaschinen und maschinelle Strekkenauffahrungsgeräte; Lademaschinen und maschinelle Apparate und maschinelle Geräte zum Greifen, Heben, Transportieren, Handhaben, Montieren, Drehen, Wenden, Senken, Stapeln und Verladen von Lasten; Maschinen und maschinelle Apparate zur Zerkleinerung von Kohle und anderen Mineralien, insbesondere Kohlenbrecher; Achsen, Rollen, insbesondere Laufrollen, und Räder (soweit in den Klassen 6 und 7 enthalten), insbesondere für Plattenbänder und Stahlgliederbänder; Kupplungen (soweit in den Klassen 6 und 7 enthalten); Schlosser- und Schmiedewaren, insbesondere Bolzen, Gelenkbolzen, Niete und Stifte aus Metall; Blechwaren (soweit in Klasse 6 enthalten); maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile, insbesondere Bänder aus Metall, Bügel, Kranbügel, Gleitbügel, Anschlagteile aus Metall für Anschlagketten, für Kettengehänge, für Hebegehänge, für Lastgeschirre, für Hebegeschirre und für Greifgeschirre, Aufhängeglieder, Aufhängelaschen, Verbindungsglieder, Kupplungsglieder, Wirbel, Klammern aus Metall für Befestigungs- und Verbindungszwecke; Befestigungsschellen aus Metall, insbesondere Rohrschellen; Drahtwaren (soweit in Klasse 6 enthalten); Haken und Osen aus Stahl und anderen Metallen für Förder- und Hebezwecke, insbesondere Doppelhaken, Verkürzungshaken, Sicherheitshaken, Wirbelhaken, Osenhaken, Containerhaken, Karabinerhaken, Ladehaken, Rohrtransporthaken, Plattenhaken; Lasthaken, Seilösen, Aufhängeösen; Schäkel, insbesondere Gabelschäkel; Ringe, insbesondere Aufhängeringe, Ringgehänge; Gitter; Anker; Mitnehmer und Kratzer als Maschinenteile; Maschinenwerkzeuge für Ketten und Förderer; Gesenkschmiedeteile, Freiformschmiedestücke; gewalzte, gezogene, gepreßte, gestanzte, gedrehte, geschmiedete und gegossene Bauteile und Profilteile aus Stahl und Metall, insbesondere Kupplungs- und Verbindungsglieder für Ketten und Kettenerzeugnisse (sämtliche vorgenannten Waren nur insoweit, als sie in den Klassen 6 und 7 enthalten sind)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2014 | 201400027126 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. Dezember 2012 | 201200412001 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. April 2003 | 200302812802 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 12. Juni 2002 | 200202592096 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 23. Januar 2001 | 200102232928 | RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen | |
| 13. September 1973 | 197300256764 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. September 1973 | 197300256819 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108415678