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Die Deutsche Marke TORO wurde als Wortmarke am 05.02.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.02.1976 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | T13076 |
| Registernummer | 941583 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 1969 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 1976 |
| Eintragungsdatum | 26. Februar 1976 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. April 1976 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juli 1976 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2029 |
Markeninhaber
Minneapolis Minn.
US
Markenvertreter
81379 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Ketten, Schneeketten; Metallrohre für Bewässerungs-, Berieselungs-, Spritz- und Sprühanlagen; Schneeräummaschinen, Schneeträsen, Schneepflüge, Straßenkehr- und -reinigungsmaschinen; Motoren und Antriebsaggregate zum Antrieb von Fahrzeugen und Geräten; Kupplungen und Treibriemen, auch für Landfahrzeuge; große landwirtschaftliche Geräte, wie Geräte zur Rasenpflege und Rasenmäher, Rasen-, Garten- und Ackerwalzen, Geräte zum Verteilen, Aus- oder Bestreuen, Abdecken oder Belüften von Laub, Gras oder Rasen und deren Teile; Erdbearbeitungsgeräte, wie Feldbestellungs- oder -bearbeitungsgeräte, Hackmaschinen, Pflüge, Furchenöffnungs- und Sämaschinen, Düngerstreumaschinen, Eggen und deren Teile; Wasser-, Garten-, Schmier- und Brennstoffpumpen (soweit sie in Klasse 7 fallen) und deren Teile; kraftbetriebene Kombinationsgeräte, bestehend aus Handgriff und Motor, an den wahlweise Zusatzgeräte, wie Schneeräumgeräte, Rasenmäher, Rasenkantenschneider, Erdbearbeitungsgeräte, Pumpen und Belüftungsgeräte, angeschlossen werden können; Handwerkzeuge für Haushalt, Garten und Landwirtschaft, wie kraftbetriebene oder handbetätigte Rechen, Harken, Hacken, Schaufeln, Spaten, Maurerkellen, Rasenkantenschneider; Messerschmiedewaren; Meß-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente für Fahrzeuge, Schneeräumgeräte und Rasenmäher; Kabel und Drähte für elektrische Leitungen; Meß-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte für Bewässerungs-, Berieselungs-, Spritz- und Sprühanlagen und -einrichtungen und Teile hierzu, wie Feuchtigkeitsfühler, Programmschaltgeräte, Steuerventile, Pumpen; Beleuchtungsanlagen für Fahrzeuge, bestehend aus Front- und Rücklichtern, Bremsleuchten, Fahrtrichtungszeigern; Bewässerungs-, Berieselungs-, Spritz- und Sprühanlagen und -einrichtungen (auch unterirdische), bestehend aus Feuchtigkeitsfühlern, Programmschaltgeräten, Steuerventilen, Armaturen, Sprinklern, Pumpen und Rohrleitungen aus Metall, Kunststoff oder Gummi; Teile dieser Anlagen und Einrichtungen; Fahrzeuge, nämlich Garten- und landwirtschaftliche Fahrzeuge, Traktoren, insbesondere zum Rasenmähen, zur Verwendung bei der Rasenpflege und für Gartenarbeiten, selbstfahrende oder fahrbare Rasenmäher und Grasschneidemaschinen, Schneefahrzeuge, selbstfahrende oder fahrbare Schneeräumgeräte und Straßenreinigungsmaschinen, Golfwagen (zur Beförderung von Personen und Golfgeräten), Golfkarren, Anhänger, Mehrzweckwagen, -anhänger und -karren; Motoren, Treibketten, Schneeketten sowie Reifen für Fahrzeuge; Fahrzeugteile, wie Starter, Fahrtrichtungsanzeiger, Beleuchtungsanlagen, Signaleinrichtungen, Servolenkungen und -bremsen, Kraftstoffpumpen und Teile dieser Waren, Hupen, Hörner, Zugstangen, Zapfwellen, Radkappen, Radgewichte, hand- und fußbetätigte Geschwindigkeits- und Drehzahlregler und -steuereinrichtungen, Tachometer, Drehzahlmesser, Kilometerzähler, Stundenzähler; Fahrzeugverdecke, Fahrerkabinen, insbesondere aus Kunststoff und Segeltuch; Zeitmeß-, -schalt- und -steuergeräte für Bewässerungs-, Berieselungs-, Spritz- und Sprühanlagen und -einrichtungen und für Fahrzeuge; Gummireifen, Gummitreibketten und andere Gummiteile für Fahrzeuge; Schläuche und Rohre (nicht aus Metall); Bürsten, insbesondere Bürsten für Straßenkehr- und -reinigungsmaschinen und für land- und gartenwirtschaftliche Maschinen und Geräte, insbesondere für Rasenmäher; Zelte, Planen, Säcke, insbesondere Baldachine für Golfwagen, Schnittgutaufnahmesäcke für Rasenmäher, Fahrzeugverdecke, Fahrerkabinen; Golfgeräte, wie Golfwagen und -karren, -golfschläger, -bälle, -male und -ziele, Ballanzeiger; Land- und gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie in Klasse 31 enthalten sind, ausgenommen Gartenbauerzeugnisse und Sämereien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2024 | 202400030080 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. März 2023 | 202300071987 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Januar 2019 | 201800062378 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. August 2011 | 201100292630 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Februar 2009 | 200800077107 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. März 2008 | 200800088288 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. April 1999 | 199901801302 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 26. Februar 1976 | 197600297196 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Februar 1976 | 197600297249 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108413076