848046

DPMA DPMA 1967 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 848046 wurde als Bildmarke am 27.12.1967 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.08.1968 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen ST8108
Registernummer 848046
Anmeldedatum 27. Dezember 1967
Veröffentlichungsdatum 14. September 1968
Eintragungsdatum 05. August 1968
Beginn Widerspruchsfrist 14. September 1968
Ende Widerspruchsfrist 16. Dezember 1968
Ablaufdatum 31. Dezember 2027

Markeninhaber


59581 Warstein
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 11 17
Armaturen für gasförmige und flüssige Medien, insbesondere für Gas-, Dampf-, Luft-, Öl-, Flüssigkeits- und Wasserleitungen; Armaturen für Kraftwerksanlagen, Reaktoranlagen, Kesselanlagen, Heizungsanlagen, Kälteanlagen für Maschinen, Schiffe, Raffinerien, für die chemische Industrie und für die Getränkeindustrie; Armaturen zum Leiten von Stoffströmen, zum Absperren, Regeln, Drosseln, Reduzieren, Sichern, Mischen, Teilen, Umführen, Überwachen, Schnellabschalten und Verhindern von Rückströmen; Schieber, insbesondere Absperrschieber, Schnellschlußschieber, Drosselschieber und Regelschieber, Ventile, insbesondere Absperrventile, Schnellschlußventile, Rückschlagventile, Wechselventile, Mischventile, Überdruckventile, Überströmventile, Sicherheitsventile, Drosselventile, Regelventile, Reduzierventile, Magnetventile, Umschaltventile, Kesselausblasventile; Klappen, insbesondere Rückschlagklappen, Drosselklappen, Schnellschlußklappen; Hähne, insbesondere Absperrhähne, Mehrwegehähne, Kugelhähne, Regelhähne; Schieber und Ventile mit einfacher Stopfbuchsabdichtung, mit doppelter Stopfbuchsabdichtung und mit Faltenbalg; Rohre, Rohrstutzen, Rohrleitungen aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen, Metallegierungen und/oder Kunststoff, insbesondere Wärmeaustauscherrohre, Kühlerrohre, Kondensatorrohre, Gasrohre, Dampfrohre, Flüssigkeitsrohre, Wasserrohre, Kraftstoffrohre, Kühlmittelrohre, Schmiermittelrohre, Kraftstoffleitungen, Kühlmittelleitungen und Schmiermittelleitungen (soweit in Klasse 6, 7, 11 und 17 enthalten); Flanschen, Fittings, Muffen, Anschlußstutzen, Rohrkupplungen, Rohranschlüsse, Rohrverbindungsstücke und Formteile für Rohre und Rohrleitungen; Rohrbögen, Sammler- und Verteilerstücke für Wärmetauscher; Gesenkschmiedestücke und Freiformschmiedestücke; gewalzte, gepreßte, gezogene, gestanzte, gefräste, gedrehte, gegossene, gedrückte und geschmiedete Bauteile und Formstücke aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen, Metallegierungen und Kunststoff; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formteile aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen, Metallegierungen und Kunststoff; Blechwaren; Ketten und Kettenteile, insbesondere Reifenschutz- und Gleitschutzketten; mechanische, elektrische, pneumatische und hydraulische Stellantriebe, insbesondere für Ventile und Schieber; Kupplungen für Stellantriebe, insbesondere Gestängekupplungen; Gelenkverbindungen, insbesondere Kugelgelenke; Antriebswellen, Antriebsgestänge und Gestängewellen (die vorgenannten Waren, soweit in den Klassen 6, 7, 11 und 17 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2024 202400166026 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2017 201620809002 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Dezember 2017 201700407472 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2008 200601004582 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2006 200605821195 6 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
15. Juli 2002 200202618795 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
23. März 1998 199801553467 Verlängerung, Verlaengert
05. August 1968 196800200260 Eintragung, Marke eingetragen
05. August 1968 196800200278 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083848108