St

DPMA DPMA 1941 Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke St wurde als Wort-Bildmarke am 08.10.1941 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.07.1942 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen ST22040
Registernummer 547574
Anmeldedatum 08. Oktober 1941
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 1956
Eintragungsdatum 27. Juli 1942
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 1956
Ende Widerspruchsfrist 16. April 1956
Ablaufdatum 31. Oktober 2031

Markeninhaber


45478 Mülheim
DE

Waren und Dienstleistungen

1 6 7 11 16 19 21 24
Technische Siebe, Gitter und Roste aus allen Metallen und Legierungen mit allen Lochungsarten, Siebgewebe aller Art in starren und biegsamen Ausführungen, als technische Siebe dienende Platten, Steine, Scheiben aus porösen natürlichen und künstlichen Gesteinen aus Glas und Kunststoffen mit Lochungen aller Art und Grösse, Rahmen, Einfassungen, Spannvorrichtungen und sonstige Bestandteile für technische Siebe und Filterböden, Filterstoffe für die technische Trocken- und Nassfiltration aus natürlichen und künstlichen Spinnstoffen aller Art einschliesslich Papierfilter, Fassungen, Rahmen, Gehäuse, Bestand- und Reserveteile, Abreinigungsvorrichtungen für Filter zur technischen Nass- und Trockenreinigung aller Art, Tränkmittel, um Siebe und Filter wasserabweisend, feuerhemmend, bakterienfest zu machen oder in anderer Weise gegen besondere Einflüsse zu schützen; Förderbänder aus Draht und Blechgliedern, gewebt, geflochten und/oder zusammengesetzt in offener und abgedichteter und auch in bekleideter Ausführung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. März 2021 202000354122 4 Verlängerung, Verlaengert
13. März 2012 201000600309 4 Verlängerung, Verlaengert
30. Oktober 2001 200102434781 Verlängerung, Verlaengert
27. Juli 1942 194200043616 Eintragung, Marke eingetragen
27. Juli 1942 194200043621 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910838422040