STAATSBAD Meinberg GESUNDHEIT IST UNSER ZIEL

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke STAATSBAD Meinberg GESUNDHEIT IST UNSER ZIEL wurde als Wort-Bildmarke am 25.01.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.08.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Stern #Stilisierte Blumen #Schalen- oder Hülsenfrüchte (Mandeln, Erdnüsse, Kakaobohnen, Walnüsse, Haselnüsse usw.), Kokosnüsse #Hütten, Hütten #Springbrunnen, Becken, Schwimmbecken, Sprüh- oder Strahlwasser, Brunnen #Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen ST19549
Registernummer 2075799
Anmeldedatum 25. Januar 1994
Veröffentlichungsdatum 30. September 1994
Eintragungsdatum 23. August 1994
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1994
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1994
Ablaufdatum 25. Januar 2004

Markeninhaber


32805 Horn-Bad Meinberg
DE

Waren und Dienstleistungen

3 4 8 9 12 16 17 18 20 21 24 25 28 32 39 41 42
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Kerzen, Dochte; Fahrzeuge, nämlich Werbebusse; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 20 enthalten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Veranstaltung von Reisen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juli 2004 200403107719 Löschung, Marke geloescht
23. August 1994 199401023910 Eintragung, Marke eingetragen
23. August 1994 199401024045 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910838419549