CLS

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CLS wurde als Wort-Bildmarke am 20.09.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.08.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen ST16392
Registernummer 1179878
Anmeldedatum 20. September 1989
Veröffentlichungsdatum 14. September 1991
Eintragungsdatum 06. August 1991
Beginn Widerspruchsfrist 14. September 1991
Ende Widerspruchsfrist 16. Dezember 1991
Ablaufdatum 30. September 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 17 40
Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, insbesondere legierte und unlegierte Stähle, Edelstähle; gewalzte, geschmiedete und gegossene Bauteile, insbesondere Profile und Bleche aus unedlen Metallen und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schweißdrähte; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; verschleißfeste Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); verschleißfeste Waren aus Keramik als Halbfabrikate, nämlich Formteile, Platten und Plattenauskleidungen, Siebkerne, Kugeln, Stangen, Rohre und Verbindungsstücke; Kunststoffe in Form von Folien, Platten, Profilen oder Stangen; Rohre aus Kunststoffen, Verbindungsstücke aus Kunststoffen für Rohre und Schläuche; Kunststoffdichtungen; Bearbeitung von Metallen, Kunststoffen und keramischen Werkstoffen; Härtung und Oberflächenveredelung von Metallen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2010 201000407176 5f Löschung, Marke geloescht
02. Dezember 1999 199901954019 Verlängerung, Verlaengert
27. August 1998 199801663907 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 1997 199701420547 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. August 1991 199100809623 Eintragung, Marke eingetragen
06. August 1991 199100809691 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910838416392