STILL SAXBY Logo (DPMA, 28.03.1989)
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Die Deutsche Marke STILL SAXBY wurde als Wort-Bildmarke am 28.03.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.07.1989 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | ST16147 |
| Registernummer | 1143589 |
| Internationale Marke | Nr. IR545169, 08. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 28. März 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 1989 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 1989 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. August 1989 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. November 1989 |
| Ablaufdatum | 31. März 2019 |
Markeninhaber
22113 Hamburg
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Flurförderzeuge; Gabelstapler, Hublader und Hubwagen ohne und mit Antriebsmotor, auch mit verbrennungsmotorischem und mit batterieelektrischem Antrieb, Handhubwagen; Karren, Schlepper, Plattform- und Transportwagen ohne und mit Antriebsmotor, auch mit verbrennungsmotorischem und mit batterieelektrischem Antrieb; Verbrennungs- und Elektromotoren für die vorgenannten Fahrzeuge; Steuergeräte für die vorgenannten Fahrzeuge und deren Antriebe; Hubgerüste (Hubmaste) für Gabelstapler und Hublader, Hydrozylinder für Hubgerüste; Vorrichtungen zum Anbau an Flurförderzeugen, zum Erfassen und Bewegen von Transportgut, nämlich Lastträger und -halter, Gabeln, Gabelverlängerungen, Aufsteckschuhe, Plattformen, Dorne, Klammern, Zangen, Manipulatoren, Greifer, Schaufeln, Kipp-, Schwenk- und Schubgeräte, Kranarme, Arbeitsbühnen, Schieber, Dreh-, Zinkenverstell-, Chargier-, Palettenwende-, Entleer- und Gabelvorschubgeräte; starre oder bewegliche Geräte zum Anbau an Gabelstapler zum Erfassen und Bewegen von Transportgut, auch solche mit manueller Auslösung oder Betätigung oder mit Betätigung mittels einer hydraulischen, pneumatischen oder elektrischen Hilfskraft; Getriebe aus hydrostatischen Pumpen und hydrostatischen Motoren in aufgelöster Bauform und in Kompaktbauform; Getriebe aus elektrischen Generatoren und Elektromotoren; Stelleinrichtungen für hydrostatische Pumpen und hydrostatische Motoren; hydraulische, elektrische und pneumatische Steuergeräte zum Steuern von hydrostatischen und elektrischen Getrieben; hydraulische, elektrische, mechanische und pneumatische Regelgeräte zum Regeln von hydrostatischen und elektrischen Getrieben; elektronische Steuergeräte und Regelgeräte für den Fahrantrieb, für den Antrieb der Hubhydraulik, für die Servolenkung und für Nebenantriebe für verbrennungsmotorisch und batterieelektrisch angetriebene Flurförderzeuge; Akkumulatoren, Schalttafeln, elektrotechnische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten, Ladegeräte für Batterien von Fahrzeugen mit batterieelektrischem Antrieb; alle vorgenannten Waren jedoch ohne Ausdehnung auf land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Geräte; Leasing der vorgenannten Fahrzeuge und von Anbaugeräten für die vorgenannten Fahrzeuge; Instandhaltung, Wartung, Reparatur und Sicherheitsüberprüfungen der vorgenannten Fahrzeuge für andere, von Antriebssystemen, Steuerungen, Baugruppen und Anbaugeräten für die vorgenannten Fahrzeuge und von Spezialwerkzeugen für die vorgenannten Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2019 | 201900373076 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. April 2017 | 201700086115 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. März 2009 | 200800102585 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Juni 2007 | 200701193884 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juni 1999 | 199901851265 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 22. Juni 1999 | 199901851289 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 24. Juli 1989 | 198900702939 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. Juli 1989 | 198900702977 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910838416147