1136170

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1136170 wurde als Bildmarke am 20.01.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.1989 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fußbälle und andere Bälle, Federbälle #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen ST16016
Registernummer 1136170
Anmeldedatum 20. Januar 1989
Veröffentlichungsdatum 29. April 1989
Eintragungsdatum 14. März 1989
Beginn Widerspruchsfrist 29. April 1989
Ende Widerspruchsfrist 31. Juli 1989
Ablaufdatum 20. Januar 1999

Markeninhaber


76437 Rastatt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 10 11 12 20 21 37 42
Installation, Montage, Instandhaltung und Reparatur von chirurgischen, ärztlichen und zahnärztlichen Geräten und Apparaten; elektronische und pneumatische Steuerungen für chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Geräte und Apparate; Transportable Bauten aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile, Transportbehälter, Tanks; Möbel; handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küchen (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kühlanlagen; Kühlmöbel; Wasch- und Geschirrspülmaschinen; Einrichtungen für Küchen und Arbeitsräume, nämlich Schränke und Regale, Tische, Transport- und Gerätewagen, Regalwagen, Ablageständer, Abfalltonnen, Theken, Büfette und Vitrinen; Speisetransport- und -verteilanlagen, nämlich Fördergeräte, Förderbänder und Hängebahnen, Ausgabebänder, Ausgabetische, Tablett-, Korb- und Tellerspender, Speisen- und Geschirrtransportwagen, Korb- und Tablettroller und Aufheizöfen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl- und Trockenapparate, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen und sanitäre Anlagen; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche Instrumente und Apparate; Operationstische, fahrbare Krankentragen und -stühle; Innenausbau von chirurgischen, ärztlichen und zahnärztlichen Praxen und von Krankenhäusern einschließlich von Operationssälen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. November 2000 200002173083 Löschung, Marke geloescht
14. März 1989 198900682820 Eintragung, Marke eingetragen
14. März 1989 198900682842 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910838416016