1069370 Logo (DPMA, 16.09.1983)
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Die Deutsche Marke 1069370 wurde als Bildmarke am 16.09.1983 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.1984 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | ST13633 |
| Registernummer | 1069370 |
| Anmeldedatum | 16. September 1983 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1984 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 1984 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1984 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 1985 |
| Ablaufdatum | 16. September 1993 |
Markeninhaber
46539 Dinslaken
DE
Waren und Dienstleistungen
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technische, anwendungsorientierte, finanzielle, organisatorische Beratung und Erstellung von Marktanalysen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen auf dem Gebiet der Entsorgung von Industrieanlagen, insbesondere von mit fossilen Brennstoffen gefeuerten Kraftwerken; Betrieb und Rekultivierung von Deponien; Ausbildung betriebsfremdem Personals für den Betrieb und die Instandhaltung von Kraftwerksnebenanlagen, insbesondere Anlagen zur Handhabung und zur Bearbeitung von Kraftwerksreststoffen; Betrieb von Recycling- und/oder Aufbereitungsanlagen, insbesondere von auf Kraftwerksreststoffe bezogenen Anlagen; Planung und Bau von Anlagen zur Handhabung und zur Bearbeitung von Kraftwerksreststoffen aus der Entschwefelung der Rauchgase von mit fossilen Brennstoffen gefeuerten Kraftwerken; Kunststeine; als Austauschmittel für Quarzsand dienendes Schmelzkammergranulat als Strahlmittel sowie als Schleifmittel; Kraftwerksreststoffe, und zwar Filterasche für gewerbliche Zwecke, Feststoffrückstände, enthaltend Kalzium-Schwefel-Verbindungen und Flugasche aus Rauchgasentschwefelungsanlagen als Baumaterial oder Rekultivierungsmaterial, Brennkammerasche, Schmelzkanunergranulat, Feststoffrückstände, enthaltend Kalziumkarbonat aus der Kühlturmzusatzwasseraufbereitung als Baumaterial oder Düngemittel; Gips aus Rauchgasentschwefelungsanlagen; Kraftwerksreststoffe enthaltende Baustoffe und Baustoffmischungen sowie Bauteile, in welchen Kraftwerksreststoffe verarbeitet sind; Flugasche als Füller für den Einsatz in der Bauindustrie, insbesondere bei der Beton- und Betonwarenherstellung und beim Straßenbau; Verschleißbeläge aus mit einem Bindemittel gebundenen feinkörnigen Schmelzkammergranulat als Boden- und/oder Wandbeläge, als Beläge für Fensterbrettern, für Pumpen, für Rohrleitungen, für Rinnen, für Rutschen, für Bunker, für Siebe und für Lüfter; aus Schmelzkammergranulat durch Bearbeitung gewonnenes Granulat als Baumaterial; Straßenbaumaterialien, einschließlich solcher für den Unterbau, für Frost- und/oder Tragschichten; Planung und Bau von Recycling- und Aufbereitungsanlagen, insbesondere von zu Kraftwerksreststoffen führenden Kraftwerksnebenanlagen, einschließlich technischer Bauüberwachung und/oder Probebetrieb; Entsorgung von fossil gefeuerten Kraftwerken durch Abtransport von Kraftwerksreststoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juli 1997 | 199701376636 | Löschung, Marke geloescht | |
| 22. Oktober 1984 | 198400502802 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. Oktober 1984 | 198400502836 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910838413633