Schaaf Turbo Extrusion

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Schaaf Turbo Extrusion wurde als Wort-Bildmarke am 09.05.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.06.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen SCH40763
Registernummer 2907622
Anmeldedatum 09. Mai 1994
Veröffentlichungsdatum 30. September 1995
Eintragungsdatum 08. Juni 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1995
Ende Widerspruchsfrist 02. Januar 1996
Ablaufdatum 31. Mai 2014

Markeninhaber


65520 Bad Camberg
DE

Markenvertreter

81667 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 19 29 30 31 42
Extrusionstechnisch hergestellte Nahrungsmittel aus Biopolymeren, hauptsächlich auf der Basis von Stärke, Protein, Zucker, Zellulose, Fett und Gelatine; Tierfutter; aus Biopolymeren extrusionstechnisch hergestellte Zusatzstoffe für Baumaterialien; Nahrungsmittel-Extrusionsmaschinen und -anlagen, einschließlich Kochextrudern, Düsen, Messern sowie Teilen hiervon, verwendbar auch für die Herstellung von Tierfutter oder Zusatzstoffen für Baumaterialien; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Planung und Entwicklung von Nahrungsmittel-Extrusionsmaschinen; Entwicklung von extrusionstechnisch hergestellten Nahrungsmitteln, Tierfutter und Baustoffen; Lizenzierung von schutzfähigem und nichtschutzfähigem Know-how

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. April 2015 201520036230 5f Löschung, Marke geloescht
15. Juni 2006 200604318113 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2004 200403142556 Verlängerung, Verlaengert
25. August 2004 200403140954 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. November 2003 200302953673 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juni 1995 199501094936 Eintragung, Marke eingetragen
08. Juni 1995 199501095103 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 99991083677240763