isoschaum Logo (DPMA, 19.10.1993)
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Die Deutsche Marke isoschaum wurde als Wort-Bildmarke am 19.10.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.01.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
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| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | SCH39937 |
| Registernummer | 2055314 |
| Internationale Marke | Nr. IR633160, 08. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 19. Oktober 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 1994 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juni 1994 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2033 |
Markeninhaber
45141 Essen
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse, Lösungen, Dispersionen, Massen, Pasten, Pulver und Granulate für die Herstellung von geschäumten Kunststoffen, von Schaumstoffen sowie von Mitteln zum Imprägnieren und Verfestigen von Gesteins-, Sand- und Erdmassen, von Mineralien, Baukörpern und Bauwerken sowie zum Abdecken und Abdichten (soweit in Klasse 1 enthalten); Spritzlösungen und Chemikalien zur Herstellung von Schäumen, insbesondere von Kunststoffschäumen, sowie von Mitteln zum Imprägnieren und Verfestigen auf der Basis von Kunststoffen und Kunstharzen; chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Schaumherstellung sowie bei der Herstellung von Abdichtungs-, Abdeckungs-, Imprägnierungs- und Verfestigungsmitteln, geschäumte Kunststoffe und Schaumstoffe als Halbfertigerzeugnisse; Kunststoffe, Schaumstoffe, Imprägnierungsstoffe, Abdichtungsstoffe, Abdeckungsstoffe und Verfestigungsstoffe in Form von Flüssigkeiten, Lösungen, Dispersionen und Pasten (soweit in Klasse 1 enthalten); reaktive Kunstharze im Rohzustand in Form von Flüssigkeiten, Lösungen, Dispersionen und Pasten; Kunststoffe, Schaumstoffe, Imprägnierungsstoffe als Halbfabrikate sowie als Fertigerzeugnisse für Isolier-, Dämm-, Abdichtungs-, Imprägnier-, Verfestigungs-, Abdeckungs- und Verfüllungszwecke sowie zum Schutz gegen Beschädigung oder Zerstörung (soweit in Klassen 17 und 19 enthalten); insbesondere aus Kunststoffen und/oder Kunstharzen bestehende Mehrkomponentengemische für Isolier-, Dämm-, Abdichtungs-, Imprägnierungs-, Verfestigungs-, Abdeckungs- und Verfüllungszwecke sowie zum Schutz gegen Beschädigung oder Zerstörung; insbesondere aus Kunststoffen und/oder Kunstharzen bestehende Mehrkomponentengemische zur Herstellung von Schäumen für Isolier-, Dämm-, Abdichtungs-, Imprägnierungs-, Verfestigungs-, Abdeckungs- und Verfüllungszwecke sowie zum Schutz gegen Beschädigung oder Zerstörung; Mehrkomponentengemische, bestehend aus Polyurethanharzkomponenten, Polyolabmischungen und polymeren Isocyanaten; Kunststoffe und Schaumkunststoffe als Halbfertigerzeugnisse und Fertigerzeugnisse in flüssiger, pastöser, fließfähiger und/oder spritzfähiger Form, insbesondere Zweikomponenten- und Mehrkomponentenkunststoffe für die Deponietechnik, insbesondere zum Abdichten von Deponieoberflächen; Füllmittel und Füllstoffe, jeweils bestehend aus organischen oder anorganischen Schäumen, Pasten, Pulvern und/oder Granulaten, zum Ausfüllen von Hohlräumen, für Imprägnierungs- und Verfestigungszwecke sowie für Abdichtungs- und Abdeckungszwecke, insbesondere im Bergbau, im Hoch-, Tief-, Wasser- und Tunnelbau sowie für die Deponietechnik; Dichtungsmassen, Beschichtungsmassen, Imprägniermassen und Injektionsstoffe in flüssiger, pastöser, kittartiger, schaumiger oder pulverisierter Form, insbesondere für den Bergbau, den Tunnelbau, den Wasserbau, für den Hoch- und Tiefbau sowie für die Deponietechnik; dauerelastische und dauerplastische Massen, insbesondere zum Ausfüllen von Hohlräumen, von Fugen, als Kantenschutz, für Abdichtungs-, Abdeckungs-, Imprägnier-, Verfestigungs- sowie Isolierzwecke; Dämmstoffe und Dämmassen, Imprägnierstoffe und Imprägniermassen sowie Injektionsstoffe und Injektionsmassen, insbesondere auf Kunststoff- oder Kunstharzbasis für den Bergbau, den Tunnelbau, den Wasserbau, den Hoch- und Tiefbau sowie für die Deponietechnik; Kunststoffe, Kunstharze und Schaumstoffe als Fertigerzeugnisse sowie als Halbfabrikate in Form von Platten, Formteilen, Formkörpern, Zwischenlagen, Einlagen, Unterlagen und Abdeckungen, insbesondere für Isolier-, Dämm-, Abdichtungs-, Abdeckungs-, Sicherungs-, Befestigungs-, Dämpfungs-, Polster- und Ausfüllungszwecke, sowie zum Schutz gegen Beschädigung oder Zerstörung (soweit in Klassen 17 und 19 enthalten); Isoliermittel, Isolierstoffe und Isoliermassen zur Isolierung und/oder zum Schutz gegen Kälte, Wärme, Feuer, Schall, Erschütterungen, Wasser, Dämpfe, Gase, Umweltgifte und/oder Chemikalien; Isoliermatten, Isolierschalen, Isolierplatten (soweit in Klassen 17 und 19 enthalten), Isoliersteine, Isoliergeflechte, Isoliergewebe, Isolierschnüre und Isolierbinden, auch für bautechnische Zwecke, Polyurethan-Vorprodukte als Rohstoffe in Form von Flüssigkeiten, Lösungen, Dispersionen und Pasten, insbesondere Polyole, Prepolymere und Isocyanate; Gewebe und Geflechte aus Kunststoffen und/oder Glasfasern, insbesondere als Träger von Isolier-, Füll-, Dämm-, Abdichtungs- und/oder Abdeckungsmassen und -schichten, auch für bautechnische Zwecke; Dichtungsmassen und Überzugsmassen in flüssiger, pastöser, kittartiger, schaumiger oder pulverisierter Form, auch für bautechnische Zwecke, Fugenvergußmassen; dauerelastische und dauerplastische Massen, insbesondere zum Ausfüllen von Hohlräumen, von Fugen, als Kantenschutz, für Abdichtungs-, Abdeckungs-, Dämm- und Isolierzwecke; elektrisch und/oder pneumatisch angetriebene Spritzapparate, Spritzgeräte und Spritzpistolen; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Motoren, Kompressoren, Pumpen, Druckbehälter und Kunststoffschläuche
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2023 | 202300242763 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juli 2023 | 202200354740 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. Februar 2022 | 202200060880 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Oktober 2014 | 201400376108 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Oktober 2014 | 201400376108 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Juni 2014 | 201400239113 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Februar 2014 | 201400002010 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Oktober 2013 | 201200361567 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. Dezember 2012 | 201200411927 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. November 2003 | 200302952994 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 28. Januar 1994 | 199400973977 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Januar 1994 | 199400974033 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
ID: 99991083677239937