SOBEMI Logo (DPMA, 20.01.1993)
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Die Deutsche Marke SOBEMI wurde als Wort-Bildmarke am 20.01.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.07.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | SCH39011 |
| Registernummer | 2040796 |
| Internationale Marke | Nr. IR611631, 15. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 20. Januar 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 1993 |
| Eintragungsdatum | 20. Juli 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. August 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. November 1993 |
| Ablaufdatum | 20. Januar 2003 |
Markeninhaber
40880 Ratingen
DE
Markenvertreter
38102 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
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Verpackungs- und/oder Konservierungsbehältnisse, insbesondere Dosen, Kannen, Kanister, Eimer aus Metall, Hobbocks, Trommeln, Fässer, Kästen, Schachteln, Schatullen, nicht an spezielle Waren angepaßte Etuis, Becher, Flaschen, Schalen, Tuben, Hülsen, Röhren, sämtliche vorgenannten Waren aus Metall und/oder Pappe und/oder Papier und/oder Kunststoff und/oder Faserstoffen; Druckbehälter (Aerosoldosen) und Spardosen aus Metall und/oder Kunststoff; Verschlüsse, wie Deckel, Kappen, Stopfen, Stöpsel aus Metall und/oder Kunststoff oder Verschraubungen aus Metall und/oder Kunststoff für obengenannte Verpackungs- und/oder Konservierungsbehältnisse sowie Verschlüsse, wie Kappen oder Verschraubungen für Glasbehältnisse und -flaschen; Verschlüsse für Kisten und Beutel; sämtliche vorgenannten Verschlüsse aus Metall und/oder Kunststoff auch unter Mitverwendung von Kork oder Papier; Ornamente, Plakate und Schilder aus Metall, insbesondere Blech; Kleinmetallwaren, soweit in Klasse 6 enthalten; Maschinen sowie deren konstruktionsgebundene Teile zur Herstellung vorgenannter Verpackungsbehältnisse und Verschlüssen sowie im wesentlichen aus vorgenannten Maschinen erstellte Anlagen; Verschließ- und Signiermaschinen für die vorgenannten Verpackungs- und Konservierungsbehältnisse; Abschneidemaschinen für Verpackungsbehältnisse aus Metall; Maschinen sowie deren konstruktionsgebundene Teile für die Einrichtung und Ausstattung der Konservenindustrie sowie im Rahmen des Verpackungswesens für die Nahrungs- und Genußmittel- sowie die chemisch-technische und pharmazeutische bzw. kosmetische Industrie sowie im wesentlichen aus vorgenannten Maschinen erstellte Anlagen; nichtelektrische Öffner für Dosen, Gläser, Büchsen, Flaschen oder Eimer; Bestecke, insbesondere aus Kunststoff oder Metall, auch als Grillbestecke, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftverbesserungsgeräte; Partyleuchten; Heimsaunen, auch zum Inneneinbau, Saunaöfen; Grillapparate, Röstapparate, Terrassen- und Garten-Grillgeräte (auch elektrisch beheizbare), Grillmotoren, Grill-Schür-Bestecke, Grillschalen, -schüsseln, -pfannen und -roste, Grill-Heizeinsätze und Blasebälge (soweit in Klasse 11 enthalten); Sammelverpackungen, nämlich Steigen und Trays aus Kunststoff und/oder Pappe; Verpackungsmittel, nämlich Papier, Kunststoffolien, Metallfolien, Zellulosefolien, auch in Form von Verbundstoffen vorgenannter Erzeugnisse sowie Wellpappen in Rollenform; Säcke, Tüten, Beutel, Tragetaschen, auch unverarbeitet in Rollen oder Zuschnitten, sämtlich aus Kunststoffolien und/oder Metallfolien und/oder Zellulosefolien und/oder Papier; Umhüllungen sowie geformte Verpackungseinsätze, auch in Zuschnitten aus vorgenannten Werkstoffen und/oder Papier und/oder Karton
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Januar 2004 | 200402988370 | Löschung, Marke geloescht | |
| 10. Januar 2003 | 200302739180 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 01. Februar 2001 | 200102242062 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Juli 1993 | 199300936092 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Juli 1993 | 199300936098 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 99991083677239011