2020852

Waren und Dienstleistungen

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Düngemittel, nämlich Naturdünger; Feuerlöschmittel, chemische Imprägniermittel für Leder und Textilien; Tapetenkleister, Farben, Firnisse, Lacke; Färbemittel; Beizen, nämlich Holzbeizen; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, Raumsprays als Duftsprays; Wäschestärke; medizinische oder desodorierende Seifen; medizinische Zahnputzmittel; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; medizinische Kräutertees; motorbetriebene Rasenmäher; elektrische Rasierapparate, elektrische Haarschneide- und Schermaschinen, Nagelschneidegeräte, nämlich Nagelscheren; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger und Bohnergeräte; Rasiermesser; Küchenwaagen, Meßbecher; Waren aus Papier und Pappe, nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Büroartikel, nämlich Aktenordner, Schreibunterlagen, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Blei- und Farbstifte, Tinte zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, nämlich Isolierhandschuhe, Verpackungs- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen, nämlich Fugenkitte, Isolierfarben und -lacke, Kunststoffdichtungen, Kunststoffdübel, Kunststoffolien; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke, Reisenecessaires; Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich Balken, Bretter, Platten, Sperrholz, Bauglas, Fliesen, Rohre (nicht aus Metall) für Bauwerke; Möbel, auch Campingmöbel aus Metall, Kunststoff und Glas sowie Holz, Spiegel, Waren aus Holz, nämlich Garnspulen, Kleiderbügel; Wäscheklammern; weitere Waren aus Kunststoff, nämlich Schrauben, Stifte, Schilder, Gardinenleisten, Gardinenhaken, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Verpackungsschnüre, Wäscheleinen, Tischdecken, Tischunterlagen; Bettzeug, nämlich Matratzen und Kopfkissen; Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Haushaltswäsche; Gardinen; Rollos aus Metall, Plastik, Holz und Stoff; Haus- und Küchengeräte, nämlich Töpfe, Bestecke und Schalen, Glas- und Porzellanwaren; elektrische Haushaltsmaschinen, nämlich Küchenmaschinen, Mixer, Toaster, elektrische Herde, Spül- und Waschmaschinen, Zentrifugen und elektrische Schneidemesser; Kämme, Schwämme, Bürsten, Putzzeug, handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen und Pressen; Rasensprenger; Untersetzer aus Holz, Kork, Porzellan, Glassteingut oder aus unedlen Metallen für Geschirr und Töpfe; Rasier- und Staubpinsel; Seile, Bindfaden aus natürlichen und künstlichen Textilfasern und aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus textilem Material; Garne und Fäden für textile Zwecke (ausgenommen Angelschnüre); Bekleidungsstücke, insbesondere aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz und Papier; Sportbekleidungsstücke; Schuhwaren, auch Sportschuhe, Teile von Schuhen, nämlich Sohlen, Absätze, Stiefelschäfte, Gleitschützer für Schuhe; Kopfbedeckungen; Miederwaren; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen für Bekleidungsstücke und Schuhwaren; künstliche Blumen, Haarnetze; Reißverschlüsse; Teppiche; Fußmatten, Matten, insbesondere Turnmatten, Automatten, künstlicher Rasen; Linoleum und andere Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material) aus Bast oder Kork; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, nämlich Ski- und Tennisgeräte, Spielbälle, Hanteln, Stoßkugeln, Diskus, Wurfspeere, Tennis-, Cricket-, Golf- und Hockeyschläger, Roll- und Schlittschuhe, Tischtennistische, Ballspielnetze, Schwimmflossen; Christbaumschmuck; Fleisch-, Wurst- und Fischwaren, Fleischextrakte, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven, Delikatessen, nämlich Mayonnaisen; frische und zubereitete Speisekartoffeln, auch als Flocken; frisches Gemüse und Obst, insbesondere Südfrüchte, Schnittblumen, Blumensamen, Sämereien, sauer eingelegtes Gemüse, Tomatenmark, Tomatenextrakte, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Fisch-, Fleisch-, Gänseleber-, Gemüse- und Obstpasteten, Fruchtsäfte, Eier, Milch, Joghurt, alkoholfreie Milchmischgetränke, Butter, Käse, Margarine, Speiseöle und Speisefette, Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Zucker, Fruchtsirup für die Küche und zur Herstellung alkoholfreier Getränke, Honig, Mehl, Reis, Grieß, Graupen, Sago; frische, zubereitete und konservierte Hülsenfrüchte, Teigwaren, Gewürze, Backessenzen, einschließlich ätherische Öle, trockene, pasteuse und flüssige Suppenerzeugnisse, nämlich Brühen; Soßen, einschließlich Salatsoßen, Essig, Senf, Kochsalz, Kakao, kakaohaltige Instant-Getränkepulver, Kakaotrunkpastete, Schokolade, auch als Christbaumschmuck, Marzipan, Marzipanersatz, in der Hauptsache aus Früchten und Zucker bestehende Backfüllmassen, Pralinen, auch solche mit flüssiger Füllung, insbesondere aus Weinen und Spirituosen, Back- und Konditorwaren, nämlich Dauerbackwaren, Brot, Toastbrot, Knäcke- und Trockenflachbrot, Brötchen, Klein- und Feingebäck, Torten; Zuckerwaren, insbesondere Dragées, Dessertstangen und Christbaumschuck, Bonbons, Gemenge von Früchten, Fruchtmarmeladen, Fruchtgelees, Mandeln, Marzipan (sämtlich überzogen mit Zuckerguß oder Schokolade); Sahne, Fruchtsäfte und Liköre; Hefe, Backpulver, Puddingpulver, Speiseeis, Speiseeispulver; Hefeextrakte für Nahrungszwecke, Kakaobutter für Nahrungszwecke und medizinische Zwecke, diätetische Nährmittel für Kinder und Kranke, Malzpräparate für Nahrungs- und diätetische Zwecke für Kinder und Kranke, diätetische Lebensmittel, nämlich Hefetabletten, Gemüsesäfte, Pflanzensäfte, Vitamintabletten, Vitamin-Dragées, Vitamin-Kapseln; Tiefkühlkost, nämlich Gemüse, Gemüsesäfte für die Küche, Obstsäfte, Fische, Schalen- und Krustentiere; im wesentlichen aus Mehl bestehende Backmischungen zur Herstellung von Brot, Backwaren; im wesentlichen aus Fleisch, Fisch, zubereitete Früchte, Gemüse unter Zusatz von Teigwaren, Hülsenfrüchten und Kartoffeln bestehende Fertiggerichte; Fleisch, Wurst, Käse und Käsezubereitungen, Süßspeisen, nämlich Pudding, süße Suppen, süße Soßen, ohne Salatsoßen; Geflügel; Zündhölzer; Elektro- und Gasanzünder für Grill-, Kohle- und Ölöfen; Tabakerzeugnisse, Zigarettenpapier; verarbeitete und unverarbeitete Nüsse; Babykost, nämlich Frucht- und Gemüsesäfte ohne Zuckerzusatz, konservierte säurearme Gemüse, konservierte Früchte, Früchte-Kompotte ohne Bindemittel, Fertigmenüs unter hauptsächlicher Verwendung von Fleisch, zubereitetem Obst und Gemüse ohne Bindemittel; sämtliche vorgenannten Waren als Umweltschutzprodukte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	SCH38489
Registernummer	2020852

Anmeldedatum	21. Juli 1992
Veröffentlichungsdatum	31. Oktober 1992
Eintragungsdatum	18. September 1992
Beginn Widerspruchsfrist	31. Oktober 1992
Ende Widerspruchsfrist	01. Februar 1993
Ablaufdatum	21. Juli 2002

Datum	Belegnummer	Eintrag
26. August 2003	200302906373	Löschung, Marke geloescht
08. März 2000	200002015109	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. September 1992	199200877838	Eintragung, Marke eingetragen
18. September 1992	199200877892	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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