sK – Infos zur Marke Nr SCH36231 (DPMA, 04.05.1990)

Waren und Dienstleistungen

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Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Kolbenpumpen, Differentialkolbenpumpen, Kreisepumpen, Rotationspumpen, Hochdruck- und Höchstdruckpumpen, Hydraulikpumpen, Speisepumpen Kontrollpumpen, Pumpen für Hochdruck-Pressen, Zementierpumpen, Förderpumpen, Pumpen für die Förderung von chemischen und/oder korrosiven Medien, Druckverstärkerpumpen, Hochleistungspumpen, Chromatografie-Pumpen, Bergbaupumpen, Polyurethan-Pumpen, handbetriebene Pumpen, Mehrkomponentenpumpen; Ventile als Maschinenteile, insbesondere Absperrventile, Hochdruck- und Höchstdruckventile, Drosselventile, Reduzierventile, Entspannungsventile, Schwimmerventile, Mikroventile, Mischventile, Überdruckventile, Sicherheitsventile, Doppelhandventile, Mikrometerventile, Hoch- und Niedertemperaturventile, Rückschlagventile, Start-Stop-Ventile, Zweidruckventile, Vier- Wege-Ventile, Druckminderventile, Luftregelventile und Rücklaufventile; hydraulische Maschinen, hydraulische Apparate und hydraulische Geräte für den Bergbau, die Bauindustrie, den Maschinenbau, den Schiffsbau, die chemische Industrie, die Luftfahrtindustrie, die Nuklear- und Formetechnik, für die Energietechnik sowie für Forschungslabors; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Erzeugung von Drücken, insbesondere von hohen Drücken in Flüssigkeiten und Gasen; hydraulische Akkumulatoren; ortsbewegliche Hochdruckkompressor- und Hochdruckpumpen- Aggregate, insbesondere für den Einsatz auf Baustellen sowie bei der Montage; für den stationären Einbau bestimmte Hochdruckkompressor- und Hochdruckpumpen-Aggregate, insbesondere für den Antrieb und die Steuerung von Werkzeugmaschinen, Pressen, Schleusen, Schiebern, Hebebühnen und Schützen; Kompressoren als Maschinen, insbesondere Kolbenkompressoren, Kreiselkompressoren, Membrankompressoren, Höchstdruck-Kompressoren und Gaskompressoren; Höchstdruckerzeuger für Öl, Wasser, Emulsionen und sonstige Flüssigkeiten; Druckverstärker für hydraulische Pumpen und hydraulische Akkumulatoren, für Kompressoren, insbesondere Hochdruckkompressoren, für Stoßdämpfer, für Hochdruck-Reifen, für Werkzeuge, für Werkzeugmaschinen und für Pressen, Druckübersetzer für Flüssigkeiten und Gase; Drucklufterhöher für Pumpen und Akkumulatoren, für Kompressoren, insbesondere Hochdruckkompressoren, für Stoßdämpfer, für Hochdruck- Reifen, für Werkzeuge, für Werkzeugmaschinen und für Pressen sowie für Versuchseinrichtungen, bei denen höchstgespannte Luft oder höchstgespannte Gase benötigt werden; Filterapparate für Ölfilter, Belüftungsfilter, Hochdruckfilter, Saugfilter; Membranen als Teile von Maschinen und maschinellen Apparaten; Anschlußblöcke für hydraulische Apparate und Geräte, für Pumpen und Motoren sowie für Hydraulikaggregate; Rührwerke als Teile von Maschinen und maschinellen Apparaten; von Hand oder maschinell betätigte Werkzeuge; von Hand oder maschinell betätigte Rohrbearbeitungswerkzeuge; von Hand oder maschinell betätigte Rohrsitz-Reibwerkzeuge; Anzugsmoment- Schlüssel, Drehmoment-Schlüssel; Apparate und maschinelle Geräte für die künstliche Alterung von Rohrfiltern; Fahrgeräte für Pumpen, nämlich von Hand betätigte oder maschinell angetriebene Fahrkarren für Pumpen; Maschinen, Apparate, maschinell und von Hand betätigte Geräte zum Greifen, Heben, Transportieren, Handhaben, Montieren, Drehen, Wenden, Senken, Stapeln und Verladen von Lasten, insbesondere von Stahlteilen, Blechen, Profilen, Rohren, Trägern, Wellen, Schweißkonstruktionen, Gußkörpern, Barren, Steinblöcken, Bruchsteinen, Ballen, Behältern, Kisten, Holzstämmen, Brettern, Fässern, Kokillen, Sperrgut, Schrott, Paletten, Platten, Profil- und Rundmaterialien, Papier-, Stoff- und Blechrollen, maschinell und von Hand betätigte Hebezeuge, insbesondere Hebegehänge, Hebegeschirre, Greifgeschirre, Krantraversen, Kranhakentraversen, Gitterboxtraversen, Krangabeln, Traversengeschirre; Laufwerke und Laufkatzen für Apparate und Geräte zum Greifen, Heben, Transportieren, Handhaben, Montieren, Drehen, Wenden, Senken, Stapeln und Verladen von Lasten; maschinell und von Hand betätigte Greifer, insbesondere Allzweckgreifer, Schongreifer für Lasten mit empfindlichen Oberflächen, Innengreifer, Ballengreifer, Steinblockgreifer, Holzstammgreifer, Bruchsteingreifer, Kistengreifer, Barrengreifer, Rundmaterialgreifer, Rollen- und Großrohrgreifer, Profileisen- und Trägergreifer, Faßgreifer, Blechgreifer, Trägergreifer und Schienengreifer; Apparate sowie von Hand und maschinell betätigte Geräte zum Betätigen, Fernbetätigen, Öffnen, Schließen, Sichern, Sperren, Arretieren, Verriegeln und Entriegeln der vorgenannten Waren einschließlich automatisch arbeitender Apparate und Geräte dieser Art; Teile aller vorgenannten Waren, insbesondere Greifklemmen, Greifbacken, Greifklauen, Klemmbacken, Anklemmwerkzeuge, Kippgeräte, Drehgeräte, Hebelgestänge, Hebel, Greiferhebel, Greiferarme, Drehgelenke, Absenkapparate und Absenkgeräte, insbesondere Feinabsenkungsapparate und -geräte, auch hydraulisch betätigt; Traversen zur Aufhängung von Hebezeugen, Greifern, Hebegehängen, Hebegeschirren, Greifgeschirren, Hebebändern und Hebezügen; Laufkatzen, insbesondere Klapplaufkatzen und deren Teile, insbesondere Rollen, Rollenträger, Klappgelenke und Laufrollen; Bohrmaschinen, insbesondere Bohrmaschinen für Gestein, Kohle und andere Mineralien, Drehbohrmaschinen und Lafettenbohrmaschinen; Bohrlaffeten und Bohrgerüste; Bohrer, Bohrstangen und Bohrgestänge, insbesondere Großlochbohrgestänge, Spülbohrgestänge, Drehbohrgestänge und Drehbohr-Gestängerohre; Be- und Entlüftungsapparate und -geräte; Bewetterungs- und Ventilationsapparate und -geräte, insbesondere Wetterdüsen; Apparate und Geräte zum Abscheiden von festen und flüssigen Bestandteilen aus gasförmigen Medien, insbesondere aus Luft; Apparate und Geräte zum Abscheiden von Staub, Pulvern, Spänen und von anderen feinkörnigen Substanzen; Zyklone für die Staubabscheidung und deren Teile; für industrielle Zwecke bestimmte Filterapparate und -geräte zur Filterung von gasförmigen und flüssigen Medien; Filterschläuche, Filtersäcke, Filtertaschen und Filterbeutel zur Filterung von gasförmigen und flüssigen Medien aus Textilien, Kunststoffen, Metalldrahtgeweben, poröser Keramik und Filz; Hand- und Motorrüttler für die Reinigung von Abscheide- und Filterapparaten und -geräten; Apparate und Geräte zur Reinhaltung der Luft; Apparate und Geräte zum Absaugen von Gasen, Dämpfen, Rauch, Staub, Spänen, Pulvern und anderen feinkörnigen Substanzen; Industriestaubsauger und deren Teile; Saug-, Blasapparate und -geräte, insbesondere Saugdüsen und Förderdüsen; Schutzhauben für elektrische und nichtelektrische Schweißapparate und -geräte, Halte- und Balancierapparate für Schweiß-Schutzhauben; Apparate zum Sammeln von Staub, Spänen, Pulvern und anderen feinkörnigen Substanzen, insbesondere Sammelbehälter für Staub, Späne, Pulver und andere feinkörnige Substanzen; Apparate zum Absacken von Staub, Spänen, Pulvern und anderen feinkörnigen Substanzen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	SCH36231
Registernummer	1162396
Internationale Marke	Nr. IR564484, 06. Juli 2024

Anmeldedatum	04. Mai 1990
Veröffentlichungsdatum	15. September 1990
Eintragungsdatum	10. August 1990
Beginn Widerspruchsfrist	15. September 1990
Ende Widerspruchsfrist	17. Dezember 1990
Ablaufdatum	31. Mai 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. Juni 2020	201900209057	4	Verlängerung, Verlaengert
14. Dezember 2012	201200411887	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juni 2010	201000414090	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Juni 2010	200900193692	4	Verlängerung, Verlaengert
21. Dezember 2005	200503488433		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 2000	200002073498		Verlängerung, Verlaengert
10. August 1990	199000755849		Eintragung, Marke eingetragen
10. August 1990	199000755901		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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