Scholl med

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Scholl med wurde als Wort-Bildmarke am 13.06.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #Stoffmuster #Füße, Zehen, Zehennägel, Abdrücke der Füße oder der Zehen, Beine

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen SCH35386
Registernummer 1166201
Anmeldedatum 13. Juni 1989
Veröffentlichungsdatum 30. November 1990
Eintragungsdatum 22. Oktober 1990
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1990
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1991
Ablaufdatum 30. Juni 2009

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich zur Pflege von Füßen und Beinen; Hornhautentfernungsmittel; medizinische Badezusätze; Desodorierungsmittel, auch für den persönlichen Gebrauch; Antitranspirantien; pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere zur Pflege von Füßen und Beinen; Desinfektionsmittel; Pflaster, Pflasterringe, Pflasterbinden, Polster, insbesondere gegen Hühneraugen, Verbandmaterial; Fußballenschutz, Zehenhauben, -ringe, -keile und Zehenstrecker, Druckstellenpolster; Binden, Bänder, Polster und Kissen (Pads) sowie Bandagen für gesundheitliche Zwecke; Fuß- und Fersenkissen; Verbandverschlüsse; Bekleidungsstücke; Schuhwaren, einschließlich Sandalen und Sandaletten; Strumpfwaren einschließlich Stütz- und Kompressionsstrümpfe und -strumpfhosen; Schuheinlagen, Einlegesohlen, auch mit medizinischen Wirkstoffen und/oder Desinfektionsmitteln und/oder Deodorantien imprägniert

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2010 201000302782 5f Löschung, Marke geloescht
30. August 2001 200102391625 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2000 200002116696 Verlängerung, Verlaengert
22. Oktober 1990 199000765772 Eintragung, Marke eingetragen
22. Oktober 1990 199000765870 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083677235386