S&S

DPMA DPMA 1977 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke S&S wurde als Wort-Bildmarke am 22.08.1977 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.07.1978 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schilder mit Inschriften

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen SCH26716
Registernummer 974461
Anmeldedatum 22. August 1977
Veröffentlichungsdatum 15. September 1978
Eintragungsdatum 27. Juli 1978
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1978
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1978
Ablaufdatum 22. August 1997

Markeninhaber


37574 Einbeck
DE

Waren und Dienstleistungen

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Filtermedien und Filtermaterial für technische, medizinische und Laboratoriumszwecke, nämlich Oberflächenfilter, Tiefenfilter, Siebfilter einschließlich Membranfilter und Hyperfiltrationsmembrane in Form von Schichten, Geweben und porösen Massen als Blatt-, Streifen-, Rollen-, Rund-, Hülsen-, Falten- und Plisseefilter aus Papier, hochpolymeren Werkstoffen, organischen, anorganischen, synthetischen und/oder natürlichen Fasern, Sintermaterial und/oder metallischen Werkstoffen; Sorbentien und Absorptionsmittel, im wesentlichen bestehend aus anorganischen oxidischen Werkstoffen, organischen Harzen und anderen hochmolekularen Werkstoffen und/oder Kohlen, sowie lonenaustauscher allein und in Verbindung mit den vorstehend genannten Filtermedien und Filtermaterialien; Chemikalien und Reagenzien für chemisch-analytische, physikalisch-analytische, biologische, bakteriologische und medizinisch-diagnostische Zwecke, letztere sowohl für den ärztlichen Gebrauch als auch für Untersuchungen in Laboratorien; Laboratoriumsgeräte; Trenngeräte, nämlich Filtrationsgeräte für wissenschaftliche, medizinische, militärische (beispielsweise Nottrinkwasseraufbereitungsgeräte für die Grundausrüstung) und technische Zwecke, Geräte für die umgekehrte Osmose, chromatographische und elektrophoretische Apparate für wissenschaftliche, medizinische und technische Zwecke und Zubehör zu solchen Trenngeräten, nämlich Halterungen, Stative, Druckbehälter, Pumpen, Anschlußvorrichtungen, nämlich Druckleitungen, Druckleitungsanschlüsse und Druck-, Druckminder-, Reduzier-, Überdruck-Rückschlag- und Stellventile (soweit in Klasse 7 enthalten), Dichtungen, Einsatzteile und Aufbewahrungsbehälter im wesentlichen bestehend aus Glas, Metall oder hochpolymeren Werkstoffen; Papiere und Kartons; Druckerzeugnisse und Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere bedruckte und unbedruckte Papiere und Kartons für den technischen und künstlerischen Zeichenbedarf in Blockform, Heftform, Rollenform, Satzform oder gebunden, Netzpapiere, Registrierpapiere, Endlosvordrucke und Wertpapiervordrucke, insbesondere Scheckvordrucke (auch mit Anhang), Aktienvordrucke, Zahlungsüberweisungs- und Schuldverschreibungsvordrucke sowie Sparbücher; Scheckhüllen; Briefausstattungen, nämlich Briefbögen, Briefkarten und Briefumschläge sowie Hüllen und Behältnisse zu ihrer Aufnahme zu Verpackungszwecken, im wesentlichen bestehend aus Pappe oder Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. April 1999 199901796907 Löschung, Marke geloescht
22. August 1987 198700612847 Verlängerung, Verlaengert
27. Juli 1978 197800339918 Eintragung, Marke eingetragen
27. Juli 1978 197800339986 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083677226716