Schmalbach Lubeca

DPMA DPMA 1977 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Schmalbach Lubeca wurde als Wort-Bildmarke am 21.05.1977 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.09.1980 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Ein Brief #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen SCH26560
Registernummer 1007947
Anmeldedatum 21. Mai 1977
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 1980
Eintragungsdatum 19. September 1980
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 1980
Ende Widerspruchsfrist 02. Februar 1981
Ablaufdatum 31. Mai 2007

Markeninhaber


40880 Ratingen
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 17 20
Verpackungs- und/oder Konservierungsbehältnisse, insbesondere Dosen, Kannen, Kanister, Eimer, Hobbocks, Trommeln, Fässer, Kästen, Schachteln, Schatullen, Etuis, Becher, Flaschen, Schalen, Tuben, Hülsen, Röhren, sämtliche vorgenannten Waren aus Metall und/oder Kunststoff; Verschlüsse, wie Deckel, Kappen, Stopfen, Stöpsel oder Verschraubungen, für obengenannte Verpackungs- und/oder Konservierungsbehältnisse sowie Verschlüsse, wie Kappen oder Verschraubungen, für Glasbehältnisse und -flaschen; sämtliche vorgenannten Verschlüsse ausschließlich aus Metall und/oder Kunststoff; Maschinen sowie deren konstruktionsgebundene Teile zur Herstellung vorgenannter Verpackungsbehältnisse und Verschlüsse sowie im wesentlichen aus vorgenannten Maschinen erstellte Anlagen; Verschließ- und Signiermaschinen für die vorgenannten Verpackungs- und Konservierungsbehältnisse; Abschneidemaschinen für Verpackungsbehältnisse aus Metall; Maschinen sowie deren konstruktionsgebundene Teile für die Einrichtung und Ausstattung der Konservenindustrie sowie im Rahmen des Verpackungswesens für die Nahrungs- und Genußmittel- sowie die chemisch-technische und pharmazeutische bzw. kosmetische Industrie sowie im wesentlichen aus vorgenannten Maschinen erstellte Anlagen; maschinenbetriebene Geräte und deren Teile zur Zerkleinerung von Abfall aus organischen und/oder anorganischen Feststoffen sowie Zubehör zu den vorgenannten Waren, nämlich Auffang- und Sammelbehälter aus Metall, deren Halterungen aus Metall und/oder Kunststoff, Zuführ- und Abführgeräte, Verdichter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Februar 2008 200800077605 5f Löschung, Marke geloescht
25. Januar 2001 200102235695 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Januar 2001 200102229065 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. November 1999 199901947273 Verlängerung, Verlaengert
02. November 1999 199901933716 Löschung, Marke teilweise geloescht
23. September 1997 199701413229 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. September 1980 198000386632 Eintragung, Marke eingetragen
19. September 1980 198000386659 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083677226560