960947

DPMA DPMA 1977 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 960947 wurde als Bildmarke am 26.03.1977 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Stilisierte Blumen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen SCH26431
Registernummer 960947
Internationale Marke Nr. IR432954, 12. September 2024
Anmeldedatum 26. März 1977
Veröffentlichungsdatum 30. September 1977
Eintragungsdatum 26. Juli 1977
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1977
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1977
Ablaufdatum 31. März 2027

Markeninhaber


64293 Darmstadt
DE

Markenvertreter

74321 Bietigheim-Bissingen DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 12 19
Auswucht- und Materialprüfmaschinen; Sortiergeräte, entsprechend der Unwucht oder dem Gewicht des zu sortierenden Gegenstandes; Schwerpunktwaagen; Maschinen zur Herstellung von Spanplatten, Maschinen zur Speicherung und Kühlung von Spanmaterial und Spanplatten; physikalische und optische Geräte, elektrotechnische und elektronische Geräte (soweit jeweils in Klasse 9 enthalten); Schwingungsmeßgeräte, Wägegeräte, Fahrzeugwaagen, Bandwaagen; Schüttgutbunker (auch aus Metall) mit Austragseinrichtungen; Dosiergeräte, Rechenmaschinen; Schreib- und Zählkassen, selbständig arbeitende Werkzeugmaschinen; Vibrationsgeräte zum Rütteln, Fördern, Sieben, Verdichten, nämlich Rütteltische, Vibrationsrinnen, Wendelförderer, Schwingungsförderer, Schwingsiebe und Bodenverdichter; maschinell angetriebene Transportgeräte, insbesondere für Massengüter, nämlich Schnecken, Abzugsbänder, Zellenschleusen, Kratzerförderer, Klappenbänder, Elevatoren, Förderrinnen, Becherwerke, Senkrechtförderer, Gurtförderer, Hängebahnen, Paternosterbänder, Plattenbänder und -ketten, Förderer für Fließarbeit und Gießereien; maschinell angetriebene Förder-, Speicher- und Sortiergeräte für Stückgut, maschinell angetriebene Förder- und Verteilergeräte für Gepäck, Pakete und Postgut; schienengebundene Förderwagen für Container bei der Flugzeugbe- und -entladung; maschinell angetriebene Waggonentladegeräte; Rollenbahnen (auch maschinell angetriebene); Greifer als Maschinenteile; maschinell angetriebene Hubwagen und Hebewerke; maschinelle Werkzeuge für Auswucht- und Materialprüfmaschinen; Funktions-, Leistungs- und Bremsprüfstände für Fahrzeuge und Motoren; Reifenprüfstände; hydraulische Leistungs- und Wirbelstrombremsen (auch für Fahrzeuge); Prüfgeräte; Kupplungs-, Verspannungs- und Stoßdämpferprüfstände; Dynamometer mit und ohne Waagen; Teile aller vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Mai 2019 201900131709 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. März 2017 201620485829 4 Verlängerung, Verlaengert
27. März 2017 201700093441 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
24. Februar 2017 201700060058 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Mai 2008 200800158653 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2007 200603790629 4 Verlängerung, Verlaengert
20. August 1997 199701392635 Verlängerung, Verlaengert
26. Juli 1977 197700321766 Eintragung, Marke eingetragen
26. Juli 1977 197700321824 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083677226431