RU-Conomat

DPMA DPMA 1976 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RU-Conomat wurde als Wort-Bildmarke am 07.07.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.1976 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen SCH25955
Registernummer 950491
Anmeldedatum 07. Juli 1976
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1976
Eintragungsdatum 22. Oktober 1976
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1976
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1977
Ablaufdatum 07. Juli 1996

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Kontrollapparate, physikalische, optische und elektrische Geräte, Meß-, Zähl-, Überwachungs- und Sortiergeräte sowie Steuerungs- und Kontrollgeräte für das Aufwinden textilen Materials, jeweils für Textilmaschinen; Kardenausstoßapparate; Apparate oder Maschinen zum Beseitigen von Fadenresten an Spindeln, Hülsen, Spultrommeln oder Weifen; Spulenhalter, Spulengatter, Garndämpfapparate; insbesondere Apparate oder Maschinen zur Garnerzeugung, zum Wickeln, Aufbewahren, Speichern oder Transportieren textilen Materials; Textilmaschinen und deren Teile sowie Maschinen und Apparate zur Wartung und Bedienung von Textilmaschinen; Maschinen oder Apparate zum Abziehen oder Aufstecken bzw. Auswechseln von Garnkörpern, Vliesen, Wickeln oder Stoffbahnen; Apparate und Maschinen zum Einlegen von Spulen oder Kopsen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Februar 1999 199901768942 Löschung, Marke geloescht
07. Juli 1986 198600568292 Verlängerung, Verlaengert
22. Oktober 1976 197600307859 Eintragung, Marke eingetragen
22. Oktober 1976 197600307899 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083677225955