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DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke S wurde als Wort-Bildmarke am 08.09.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.09.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S59752
Registernummer 2911704
Anmeldedatum 08. September 1994
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 1996
Eintragungsdatum 19. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. April 1996
Ablaufdatum 30. September 2014

Waren und Dienstleistungen

6 7 11 16 17 35 40 42
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Verpackungscontainer aus Metall; Erze; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Werkzeugmaschinen; Motoren und Maschinen (ausgenommen Motoren und Maschinen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Übertragungskomponenten (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinelle landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus (soweit in Klasse 17 enthalten); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); kaufmännisches Management für Dritte; Geschäftspräsentation und Geschäftsadministration für Dritte auf dem Gebiet des Marketings; Betrieb von Im- und Exportagenturen sowie Vermittlung von Import- und Exporthandelsgeschäften; rechtliche Vertretung Dritter, nämlich Schlichtungsverfahren in Entschädigungs- und Schadenersatzangelegenheiten (soweit in Klasse 42 enthalten); Drucken, Siebdrucken; lithographisches Drucken; Projektstudien von technologischen Prozessen im Zusammenhang mit der Herstellung, dem Versiegeln und Zukleben von Verpackungsgegenständen und dem Drucken; Dienstleistungen betreffend Tests im Bereich der Verpackungsherstellung sowie Dienstleistungen betreffend die Ausgabe von Bescheinigungen bei Erfüllung von Sicherheitsbestimmungen im Bereich der Verpackungsherstellung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Juni 2015 201520129922 5f Löschung, Marke geloescht
17. November 2014 201400413318 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 2005 200503351727 Verlängerung, Verlaengert
22. Juni 2005 200503349923 Löschung, Marke teilweise geloescht
24. September 2004 200403163243 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. September 2002 200202664266 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
19. September 1995 199501121592 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999108359752