2913135

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2913135 wurde als Bildmarke am 25.08.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S59645
Registernummer 2913135
Anmeldedatum 25. August 1994
Veröffentlichungsdatum 20. September 1996
Eintragungsdatum 24. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. September 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Dezember 1996
Ablaufdatum 31. August 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Versorgungs-, Pflege- und Behandlungsgeräte für Behinderte, Kranke und Senioren, nämlich Krücken und deren Bauteile, medizinische Gehstöcke, Stütz- und Hebemöbel für Behinderte, Kranke und Senioren für Bad und Toilette, nämlich Duschstühle und -sitze, Bänke, Sitze und Rutschbretter zum Umsetzen in Badewannen, Badewannensitze und -einsätze, Haltegriffe, Griffstangen und -stäbe, Aufsätze und Armauflagen und sonstige Halter, Urinale für Männer und Frauen, Bettpfannen, Gehgestelle und Gehhilfen für Behinderte, Schaum- und Luftkissen, Polster und Schutzvorrichtungen für therapeutische Zwecke, Bettdeckenhalter, medizinische Kissen, Brechschalen, Nierenschalen, tragbare Auffahrtsrampen, Arm- und Rückenstützen, Sitz- und Rückeneinlagen zum Ermöglichen oder Unterstützen der Sitzposition, Hebelifte für die Pflege und Behandlung von Behinderten, Kranken und Senioren; Beatmungsgeräte, Sauerstoff-Anreicherungsgeräte, -Behälter, -Zuleitungen und -Zuführungsgeräte für medizinische Zwecke, Vernebler und deren Teile, Geräte zur Überwachung des Atemluftstromes, Aerosolmasken, Dauer-Zwangsbeatmungsgeräte für therapeutische Zwecke und deren Teile, Drucklufterzeuger und Luftfilter für medizinische Zwecke; elektrisch betriebene Fahrzeuge zur Ermöglichung oder Sicherstellung der Mobilität Behinderter, Kranker und Senioren, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfsgeräte sowie deren Teile; Greifreifen- und Schieberollstühle und deren Bauteile; Kinderrollstühle; fahrbare Liegen für Behinderte, Kranke und Senioren; Sitzkissen, Rückenkissen, Polster für Rollstühle und Stütz- und Haltevorrichtungen an Rollstühlen für deren Benutzer; Möbel und deren Einzelteile für Krankenhäuser, Behinderteneinrichtungen, Alten- und Pflegeheime, und häusliche Pflege, nämlich verstellbare und stationäre Betten, Schaum- und Luftmatratzen, Schaum und Luftpolster für Betten und Matratzenteile, Bett- und Beistelltische, höhenverstellbare Tische für Behinderte, Kranke und Senioren, höhenverstellbare- und Hebestühle, Schränke, Kommoden und Kleiderschränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2015 201520124117 5f Löschung, Marke geloescht
19. Dezember 2012 201200415607 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2012 201200156560 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2010 201000289039 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2004 200403164851 Verlängerung, Verlaengert
10. Dezember 2003 200302979375 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 1996 199601196308 Eintragung, Marke eingetragen
24. Mai 1996 199601196737 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999108359645