2911585

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2911585 wurde als Bildmarke am 07.06.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 05. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S59016
Registernummer 2911585
Anmeldedatum 07. Juni 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1995
Eintragungsdatum 21. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1996
Ablaufdatum 30. Juni 2034

Waren und Dienstleistungen

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Suppen, Eintöpfe, Suppenfonds; Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Snackprodukte, jeweils im wesentlichen bestehend aus wahlweise Fleisch, Fleischerzeugnissen, Geflügel, Geflügelerzeugnissen, Fisch, Fischerzeugnissen, Meeresfrüchten, Obst, Gemüse, Pilzen, Zerealien, Hülsenfrüchten, Sojaerzeugnissen, Sprossengemüsen, Teigwaren, Kartoffelerzeugnissen und/oder Reis, jeweils auch unter Hinzufügung von Käse und Soßen (einschließlich Salatsoßen); zubereitete Kartoffelprodukte; Teigwaren, auch mit Füllungen aus Fleisch, Geflügel, Fisch und/oder Käse; Brühen, Brühwürfel, Bouillons, Fonds, Soßen (einschließlich Salatsoßen), Soßenfonds und Soßenansätze für kalte und warme Zubereitungen, Suppeneinlagen, Speisewürzen, Würzmittel, Würzmischungen, Würzzubereitungen; Fix-Produkte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel wie Dickungsmitteln, Emulgatoren und sonstigen geschmackgebenden Zutaten, insbesondere Milchpulver und/oder Sahnepulver, Gemüse, Pilze, vorgenannte Waren soweit in Klasse 30 enthalten; Binde- und Lockerungsmittel für Soßen, Fleischgerichte, Suppen und Gemüse; Bratensaft, Bratenjus, Paniermischungen; alle Waren, soweit möglich, auch in Pulverform oder in trockener Form

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2024 202300217729 4 Verlängerung, Verlaengert
12. März 2019 201900049346 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2014 201300213622 4 Verlängerung, Verlaengert
22. April 2004 200403058486 Verlängerung, Verlaengert
21. August 1995 199501116825 Eintragung, Marke eingetragen
21. August 1995 199501117046 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999108359016