2090189

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2090189 wurde als Bildmarke am 31.03.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Vollständiger Rahmen und Rahmen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S58578
Registernummer 2090189
Anmeldedatum 31. März 1994
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1995
Eintragungsdatum 18. Januar 1995
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1995
Ende Widerspruchsfrist 29. Mai 1995
Ablaufdatum 31. März 2024

Markeninhaber


Elmwood Park N.J.
US

Waren und Dienstleistungen

1 3 7 10 11 16 17 20 22 37 39
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere flüssige Chemikalien zur Herstellung von Urethanschäumen für Verpackungszwecke; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel, insbesondere Lösungsmittel zur Reinigung von Geräten zur Herstellung von Urethanschaum; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; Verpackungsmaschinen; Spritzmaschinen für Polyurethanschaum zur Verpackung von Waren an Ort und Stelle; orthopädische Artikel; Kissen, Unterlagen und Bett-Einlagen für medizinische und orthopädische Zwecke, insbesondere in Form von Luftpolsterfolien; Beleuchtungs-, Heizungs- und Kühlgeräte; Solarkollektoren und -akkumulatoren; Solaranlagen, im wesentlichen bestehend aus Kollektoren, Pumpen, Ventilen, Steuergeräten und Wärmetauschern; Papier, Pappe; Verpackungsmaterial und Verpackungen aus Papier oder Pappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Folien und Beutel; mit Papier und/oder Kunststoff gepolsterte Versandbehälter, -taschen und -umschläge; Umhüllungen, Kissen und Einsätze aus Polsterpapier für Verpackungszwecke; im wesentlichen aus Papier bestehende, absorbierende Unterlagen für verpackte Nahrungsmittel; im wesentlichen aus Papier bestehende, absorbierende Auskleidungen für Tier-Boxen und -käfige; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Verpackungsmaterial aus Gummi oder Kunststoff (soweit in Klasse 17 enthalten); Schaumstoff, insbesondere Polyäthylen, für Verpackungszwecke; weichelastischer Schaumstoff zur Ausfüllung von Beton-Dehnungsfugen; Schutzmaterial für Rohrleitungen, bestehend aus laminierten Kunststoff-Folien und Schaumstoffschichten; Polstermaterial mit eingeschlossenen Gas-, insbesondere Luftblasen zum Einwickeln und Verpacken von Gegenständen; Material zum Schutz von Gegenständen und deren Oberflächen, im wesentlichen bestehend aus Kunststoff, Schaumstoffplatten und Kunststoff-Schaum; mit Klebstoff beschichtete Kunststoff-Folien zum Schutz von Oberflächen; Selbstklebe-Folien zum Maskieren, Schützen und Verpacken; Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Kissen; Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten), insbesondere aus Kunststoff; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Polstermaterial für Verpackungszwecke, ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff; Zellstoffwatte, absorbierende Unterlagen aus Zellstoffwatte; Verpackung von Gegenständen für Dritte, Reparatur und Wartung von Maschinen für die Kunststoffverarbeitung und von Verpackungsmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. März 2019 201900085455 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2017 201700097257 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2014 201400427175 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. März 2014 201300115505 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Mai 2007 200701152888 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 2004 200403161003 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
14. Juli 2004 200403115084 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Mai 2004 200403078213 Verlängerung, Verlaengert
28. April 2004 200490055233 RAW: Berichtigung
18. Januar 1995 199501058260 Eintragung, Marke eingetragen
18. Januar 1995 199501058422 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108358578