TOTO

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TOTO wurde als Wort-Bildmarke am 24.01.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Babys #Kinder stilisiert #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S58140
Registernummer 2090066
Anmeldedatum 24. Januar 1994
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1995
Eintragungsdatum 17. Januar 1995
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1995
Ende Widerspruchsfrist 29. Mai 1995
Ablaufdatum 24. Januar 2004

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

20 25 26 28
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff, einschließlich Weidenkörbe; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, einschließlich Hüte; Spiele und Spielzeug; ausgestopfte Spielsachen, Puppen, Teddybären, Spielzeugtiere; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Haarspangen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Januar 2005 200503229746 Löschung, Marke geloescht
24. Februar 1999 199901767047 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 1995 199501057959 Eintragung, Marke eingetragen
17. Januar 1995 199501058098 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108358140