SALT

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SALT wurde als Wort-Bildmarke am 30.06.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.06.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Schwarz #Blau

Markendetails Letztes Update: 19. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S56858
Registernummer 2068031
Anmeldedatum 30. Juni 1993
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1994
Eintragungsdatum 16. Juni 1994
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1994
Ende Widerspruchsfrist 02. November 1994
Ablaufdatum 30. Juni 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11
Silos aus Metall; Füllrohrleitungen, Umlenkrohrbögen, Pralltöpfe aus Metall; Absperrorgane aus Metall, insbesondere Quetschventile, Drosselklappen, Absperrschieber, Über- und Unterdruckventile; Fördermaschinen, insbesondere Förder- und Austragschnecken; Druckluftgeräte zum Erzeugen von Luftauflockerungen in gefüllten Silos; Meß-, Signal-, Kontrollapparate, nämlich Überfüll- und Überdrucksicherungsgeräte, Füllstandsanzeigegeräte, insbesondere für Silos; Filter als Teile von gewerblichen Anlagen, insbesondere Siloanlagen; Filterpatronen, Filterschläuche und Filtertaschen für gewerbliche Zwecke, insbesondere für Siloanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Januar 2024 202400024550 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Mai 2023 202200223616 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 2013 201200231262 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Juli 2003 200302881380 Verlängerung, Verlaengert
11. Juli 2003 200302875283 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 1994 199401005867 Eintragung, Marke eingetragen
16. Juni 1994 199401006049 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108356858