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Die Deutsche Marke SPIROTAINER wurde als Wortmarke am 07.06.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.08.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S56696 |
| Registernummer | 2076126 |
| Anmeldedatum | 07. Juni 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 1994 |
| Eintragungsdatum | 29. August 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Oktober 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Januar 1995 |
| Ablaufdatum | 07. Juni 2003 |
Markeninhaber
Malmö
SE
Markenvertreter
20148 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Behälter aus Metall, Behälter aus Metall zum Selbstbefüllen, Behälter aus Metall für Abfallstoffe, Behälter aus Metall zum Lagern und Befördern von Stoffen; Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen zum Befördern von Gütern und zum Verladen von Gütern in Behälter, im wesentlichen bestehend aus mit einem Behälter zusammenwirkenden maschinenartigen Fördereinrichtungen, Zuführungseinrichtungen und Verdichtern, einschließlich Verbindungsorganen und Fördermitteln, insbesondere Fördergeräte, bestehend aus einem Rohr oder einer Rinne mit Innenschnecke mit oder ohne Welle; Maschinenteile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten) für alle vorgenannten Waren, nämlich Schnecken, Spiralen, Spiralschaufeln, spiralförmige Einsätze, Förderrohre oder -rinnen mit oder ohne Entwässerungsgängen, Ein- und Auslaßtüren oder -ventile, Auskleidungen, Ablaßauslässe, Behälter, Rohr- und Rinnen-Abstützungen, Gehäuse, Abschirmungen, Gestänge, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Antriebseinrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Mai 2004 | 200403082219 | Löschung, Marke geloescht | |
| 29. August 1994 | 199401024816 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. August 1994 | 199401025045 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108356696