2082395

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2082395 wurde als Bildmarke am 16.04.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.10.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vögel oder Fledermäuse stilisiert #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S56442
Registernummer 2082395
Anmeldedatum 16. April 1993
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1994
Eintragungsdatum 25. Oktober 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1995
Ablaufdatum 30. April 2013

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, organische Ölbindemittel; Düngemittel; Feuerlöschmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette, keine ätherischen Öle); Schmiermittel, Entschalungsmittel, Gießereitrennmittel, Korrisionsschutzmittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Hydrauliköle, Hydraulikflüssigkeiten; Leuchtstoffe; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide; Mittel zur Verhütung von Wildschäden und Vogelfraß; Insektenvertreibungsmittel (für den persönlichen Gebrauch); Waren aus unedlen Metallen, nämlich Fässer, Kanister, Dosen, Kannen und Eimer; Behälter aus Kunststoff, Metall oder Papier; Automaten für die Abgabe und den Verkauf von Öl, Treibstoffen und anderen Flüssigkeiten; Feuerlöscher; Transportbehälter aus Kunststoff für Spezialprodukte; Brenner für Heizungsanlagen und Öltanks aus Kunststoff und/oder Metall; Landfahrzeuge und deren Teile, insbesondere Tank- und Kesselwagen; Wasserfahrzeuge, insbesondere Tankschiffe; Kraftfahrzubehör und -pflegemittel, nämlich Kanister aus Kunststoff, Feuerlöscher, Reservekanister aus Kunststoff oder Metall, Trockenbatterien, Lackpflegemittel, Teerentferner, Defroster für Scheiben, Autoshampoo, Scheibenreiniger, Motorreiniger, Türschloßenteisungsmittel, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen, Unterbodenschutzmittel, Chrompolitur, Leder- und Plastikreinigungsmittel, Polsterreinigungsmittel, Insektenentfernungsmittel, Rostumwandler, Kaltreiniger und Gummipflegemittel; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, nämlich Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Hefte, Broschüren (auch als Unterrichtsmaterial für Schulen); Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmittel, nämlich Schachteln, Behälter, Beutel, Säcke, Tüten, Dosen, Folien aus Papier, Karton, Wellpappe, Kunststoff oder aus Kombinationen dieser Stoffe; Verpackungshüllen und -beutel aus textilem Material; Spiele, Spielzeug; Pech, Asphalt, Teer, Bitumen, Bitumenemulsionen; Baustoffe, auch solche für den Straßenbau (auch polymerhaltig), Verguß-, Spachtel- und Mörtelmassen als Baustoffe, auch für den Straßenbau; Straßenbaumaterial auf Basis von Bitumen und Kunststoff; Bau- und Reparaturwesen, nämlich Oberflächenbehandlung von Straßen und Gebäuden, Oberflächenschutz und Oberflächenverstärkung mit chemischen Mitteln und/oder Bitumen zum Schutz gegen Abnutzung und zur Isolierung; Einbau, Reparatur und Instandhaltung von Industrieböden; Instandhaltung, Reparatur, Umbau, Reinigung, Spritzlackieren, Polieren und Wartung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugzubehör; Installation, Montage, Instandhaltung, Umbau und Reparatur von Haushalts- und Industrieheizungsanlagen; Beförderung von Gütern mit Schiffen; Vermietung von Schiffen; Ausbildung und Unterricht im Bereich Umweltschutz, nämlich Vorträge, Symposien, Seminare; Herausgabe von Schriften zur Information von Lehrern und Schülern sowie als Lehrmaterial für Lehrer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Januar 2014 201400003722 5f Löschung, Marke geloescht
23. August 2012 201200285839 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. April 2005 200503307767 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2003 200302830082 Verlängerung, Verlaengert
20. November 1997 199701465849 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Oktober 1994 199401038873 Eintragung, Marke eingetragen
25. Oktober 1994 199401039085 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108356442