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Die Deutsche Marke SPIROVER wurde als Wortmarke am 06.04.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S56358 |
| Registernummer | 2066350 |
| Anmeldedatum | 06. April 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 1994 |
| Eintragungsdatum | 31. Mai 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Oktober 1994 |
| Ablaufdatum | 06. April 2003 |
Markeninhaber
Malmö
SE
Markenvertreter
20148 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen, Geräte und Anlagen für die mechanische Handhabung von Materialien, nämlich Fördereinrichtungen, insbesondere Förderer mit Schrauben oder Spiralen mit und ohne Achse; Abscheider, Trenn- und Sichtungsmaschinen sowie Klassierapparate einschließlich Apparate und Geräte zum Abtrennen von Teilchen und festen Verunreinigungen aus Flüssigkeiten wie z.B. Wasser, insbesondere zum Abtrennen von Schaum, Schlacke und schwebenden sowie schwimmenden Teilchen wie Schlämmen; Kompaktier- und Verdichtungsmaschinen und Entwässerungseinrichtungen; alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Teile für obige Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Förderschrauben, Spiralen, Spiralenblätter, spiralförmige Einsätze, Röhren und Rohre mit und ohne Drainagedurchlässe, U-förmige Tröge mit und ohne Drainagedurchlässe, U-förmige Tröge mit und ohne Deckel; Deckel, Einlaß- und Auslaßtüren, -klappen und -ventile, Auslaßflansche, Überströmbehälter und -leitungen, Auskleidungen, Drainageauslässe, Behälter, Trogabstützungen, Gehäuse, Siebe und Gitter, Kratzer und Schaber als Maschinenteile; Spindeln, Achsen und Wellen, Schaufelblätter, Motoren (außer für Landfahrzeuge), Linearmotoren, Antriebseinrichtungen, Antriebseinrichtungen für lineare Verschiebung einschließlich achsenlose Spiraleinrichtungen für Maschinen; Wasserbehandlungsgeräte und -anlagen für Wasserversorgung und Sanitärzwecke, nämlich Geräte und Anlagen für die Verwendung in industriellen und städtischen Anlagen zum Abtrennen von Teilchen von Flüssigkeiten, insbesondere von Sedimenten, Schaum, Schlacke und schwebenden und schwimmenden Teilchen wie Schlämmen; Wasserbehandlungsgeräte und -anlagen, im wesentlichen aufweisend Behälter, Förderer, insbesondere Förderer mit Schrauben oder Spiralen mit oder ohne Achse als Förderelemente, Mischer, Entwässerungsgeräte, aus Preßeinheiten bestehende Kompaktierungsgeräte für die Behandlung von Siebungsrückständen, Schaum, Schlacke und nassen Feststoffen in industriellen Anlagen und Abwasserbehandlungsanlagen, insbesondere durch eine Röhre und eine innere Spirale oder Schraube gebildete Preßeinheiten, Siebe, Gitter und Rechen sowie Separatoren zur Abwasserbehandlung und Wasserbehandlung bei industriellen und städtischen Verfahren; alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Teile für die vorstehenden Waren, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Förderschrauben und Spiralen mit und ohne Achse, Spiralenblätter, spiralförmige Einsätze, Rohre und Röhren mit und ohne Drainagedurchlässe, U-förmige Tröge mit und ohne Drainagedurchlässe, U-förmige Tröge mit und ohne Deckel, Deckel, Einlaß- und Auslaßtüten, -klappen und -ventile, Auslaßeinrichtungen, Überströmbehälter und -leitungen, Auskleidungen, Drainageauslässe, Behälter, Trogabstützungen, Gehäuse, Siebe und Gitter, Kratzer und Schaber, Spindeln, Achsen und Wellen, Schaufelblätter, Motoren (außer für Landfahrzeuge), Linearmotoren, Antriebseinrichtungen, Antriebseinrichtungen für lineare Verschiebung einschließlich achsenlose Spiraleinrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. April 2004 | 200403063597 | Löschung, Marke geloescht | |
| 31. Mai 1994 | 199401001692 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 31. Mai 1994 | 199401001817 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108356358