sBs COLLECTION

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke sBs COLLECTION wurde als Wort-Bildmarke am 16.02.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Zwei Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S55996
Registernummer 2063879
Anmeldedatum 16. Februar 1993
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1994
Eintragungsdatum 04. Mai 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. September 1994
Ablaufdatum 16. Februar 2003

Markeninhaber


42657 Solingen
DE

Waren und Dienstleistungen

8 21
Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Bestecke, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Scheren, insbesondere Küchenscheren, Nagelscheren und Nagelhautscheren; Nagelzangen; Nagelhautzangen, gefüllte Maniküre-, Pediküre- und Reisenecessaires; Instrumente und Geräte aus Metall für die Hand-, Fuß- und Nagelpflege; Rasierapparate; Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), nämlich kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kochtöpfe; Küchen- und Kochgeschirr; nichtelektrische Kochgeräte, Pfannen; Kochgeschirr zum Einsatz im Microwellenherd; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Schlüsseluntersetzer, Platzteller, Schüsseln, Teller und Töpfe (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschenöffner und Korkenzieher; Vasen; Messerblöcke aus Holz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Februar 2004 200403010595 Löschung, Marke geloescht
23. Januar 2002 200290034868 RAW: Berichtigung
04. Mai 1994 199400995783 Eintragung, Marke eingetragen
04. Mai 1994 199400995904 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108355996