CFC-FREE Refrigerant – Infos zur Marke Nr S54950 (DPMA, 19.08.1992)

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke CFC-FREE Refrigerant wurde als Wort-Bildmarke am 19.08.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Auf Amazon suchen

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Terrestrische Globen mit Pflanzen #Kreise mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	S54950
Registernummer	2069981

Anmeldedatum	19. August 1992
Veröffentlichungsdatum	13. August 1994
Eintragungsdatum	05. Juli 1994
Beginn Widerspruchsfrist	13. August 1994
Ende Widerspruchsfrist	14. November 1994
Ablaufdatum	31. August 2012

Markeninhaber

Ltd. Sanyo Electric Co.

Osaka
JP

Markenvertreter

Ulrich, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat. Patentanw. Kador

80469 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11

Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Übertragungselemente (ausgenommen für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Brutapparate für Eier; Kompressoren; Teile für sämtliche vorgenannten Waren; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, soweit in Klasse 9 enthalten, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Feuerlöschgeräte; Brutapparate zur Verwendung in biologischen Laboratorien und anderen Forschungseinrichtungen zur Schaffung von konstanten Temperaturbedingungen, insbesondere für Bakterienkulturen, Mikroorganismen und Pflanzen; Halbleiter, integrierte Schaltungen; Teile für sämtliche vorgenannten Waren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, sanitäre Anlagen; Kühlgeräte und Gefriergeräte für den häuslichen, kommerziellen und/oder industriellen Gebrauch; Wasserkühler, Wasserkühltürme; Absorptionsgefriergeräte; Gefrierlagerbehälter; Eiswürfelmaschinen; Kühltheken; Tiefkühltheken; Speiseeismaschine; Saftspenderkühlgeräte; Fertigbaukühlgeräte; Fertigbaugefriergeräte; fabrikfertige medizinische Kühlräume, insbesondere zur Lagerung von Arzneimitteln und insbesondere zur Verwendung in Krankenhäusern und zu medizinischen Versuchszwecken; Gefriergeräte mit extrem tiefen Temperaturen für medizinische Zwecke und für Laboratorien (soweit in Klasse 11 enthalten); Blutbahnkühlgeräte; pharmazeutische Kühlgeräte (soweit in Klasse 11 enthalten); Klimaanlagen; Absorptionskühlgeräte und Absorptionsheizgeräte; Entfeuchter; Teile für sämtliche vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Mai 2013	201300167472	5f	Löschung, Marke geloescht
18. November 2002	200202705219		Verlängerung, Verlaengert
05. Juli 1994	199401010525		Eintragung, Marke eingetragen
05. Juli 1994	199401010715		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht