2039044

DPMA DPMA 1992 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2039044 wurde als Bildmarke am 05.08.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Stern #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S54885
Registernummer 2039044
Anmeldedatum 05. August 1992
Veröffentlichungsdatum 14. August 1993
Eintragungsdatum 24. Juni 1993
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. November 1993
Ablaufdatum 05. August 2002

Markeninhaber


Mountain View Calif.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts- und Vermessungsapparate und -intrumente; elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerdrucker, Computertastaturen, Computerbildschirme; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Computerbetriebssystem-Software; graphische Benutzerschnittstellenprogramme, graphische Benutzerschnittstellen für Computerschaltungen; Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Photokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, insbesondere Apparate und Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Lochkartenbüromaschinen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, belichtete Filme; Nadeln für Plattenspieler; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den vorgenannten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Feuerlöschfahrzeuge; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstphotographieren, Teile der vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. August 2003 200302909099 Löschung, Marke geloescht
13. März 1997 199701326353 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 1993 199300931322 Eintragung, Marke eingetragen
24. Juni 1993 199300931448 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108354885