RUHEWOHL sissel

DPMA DPMA 1992 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RUHEWOHL sissel wurde als Wort-Bildmarke am 24.04.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.01.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S54288
Registernummer 2028644
Anmeldedatum 24. April 1992
Veröffentlichungsdatum 27. Februar 1993
Eintragungsdatum 22. Januar 1993
Beginn Widerspruchsfrist 27. Februar 1993
Ende Widerspruchsfrist 27. Mai 1993
Ablaufdatum 30. April 2012

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich Kissen, Polster und Matratzen für medizinische und orthopädische Zwecke, orthopädische Bandagen, einschließlich Suspensorien, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; Blutdruckmeßgeräte, Hörgeräte; Krankenunterlagen; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; chirurgisches Nahtmaterial; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe, Bettzeug, nämlich Matratzen, auch Sprungfedermatratzen, Kopfkissen; Kissen, Polster und Matratzen; Spiegel für die Innenausstattung und Toilettespiegel; Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (nicht aus Metall); Briefkästen sowie Tanks, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Januar 2013 201300004715 5f Löschung, Marke geloescht
14. Juni 2010 201000424859 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 2009 200900354763 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. September 2009 200900306696 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Januar 2003 200302747307 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2002 200202616422 Verlängerung, Verlaengert
18. Dezember 2000 200002211140 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Januar 1993 199300900713 Eintragung, Marke eingetragen
22. Januar 1993 199300900811 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108354288