sissel DESIGN AB

DPMA DPMA 1992 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke sissel DESIGN AB wurde als Wort-Bildmarke am 24.04.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.01.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S54287
Registernummer 2028643
Anmeldedatum 24. April 1992
Veröffentlichungsdatum 27. Februar 1993
Eintragungsdatum 22. Januar 1993
Beginn Widerspruchsfrist 27. Februar 1993
Ende Widerspruchsfrist 27. Mai 1993
Ablaufdatum 24. April 2002

Markeninhaber


Schaan
LI

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 20
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich Kissen, Polster und Matratzen für medizinische und orthopädische Zwecke, orthopädische Bandagen, einschließlich Suspensorien, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; Blutdruckmeßgeräte, Hörgeräte; Krankenunterlagen; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; chirurgisches Nahtmaterial; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe, Bettzeug, nämlich Matratzen, auch Sprungfedermatratzen, Kopfkissen; Kissen, Polster und Matratzen; Spiegel für die Innenausstattung und Toilettespiegel; Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (nicht aus Metall); Briefkästen sowie Tanks, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Mai 2003 200302832308 Löschung, Marke geloescht
18. Dezember 2000 200002211151 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Januar 1993 199300900712 Eintragung, Marke eingetragen
22. Januar 1993 199300900809 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108354287