SIS Logo (DPMA, 04.10.1991)
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Die Deutsche Marke SIS wurde als Wort-Bildmarke am 04.10.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.02.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | S53160 |
| Registernummer | 2030237 |
| Anmeldedatum | 04. Oktober 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 1993 |
| Eintragungsdatum | 15. Februar 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. März 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 1993 |
| Ablaufdatum | 04. Oktober 2001 |
Markeninhaber
Markenvertreter
68165 Mannheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Verkehrssicherungsgeräte und deren Teile sowie Baustellen-Sicherungsgeräte und deren Teile, nämlich Baken, Ständer, Aufstellgeräte, Maste, Schilder, Beleuchtungsgeräte, Beleuchtungshalterungen, Ampelgeräte sowie Halterungsvorrichtungen, nämlich Gerüste, Rahmen und Stative; aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen; Signalgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen, elektronische Schaltgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen, Überfahrtenbeleuchtungsanlagen, Flutlichtstrahler, Beleuchtungsmaste, Stromerzeuger, nämlich Solarzellen und Generatoren, Akkumulatoren und deren Teile, Fahrbahnmarkierungsmaschinen, Leitplanken und deren Ersatzteile; sämtliche vorgenannten Waren aus Metall, Kunststoff, Holz oder Glas; Wartung, Reparatur und Vermietung (Verleih) von Verkehrssicherungsgeräten und Baustellensicherungsgeräten, Durchführung von Fahrbahnmarkierungen, Montage und Wartung von Leitplanken; elektrische Installationswaren, nämlich Leitungen, Isolatoren, Verbinder, Isoliermittel; Schaltkästen und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und pneumatische Meß-, Regel- und Steuerungsgeräte und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten), Reparatur, Wartung und Vermietung (Verleih) vorgenannter Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. November 2002 | 200202710508 | Löschung, Marke geloescht | |
| 15. Februar 1993 | 199300905288 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. Februar 1993 | 199300905470 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108353160