SPIELZEUG RING

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke SPIELZEUG RING wurde als Wort-Bildmarke am 11.07.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Triumphbögen, Laubengänge, Stadttore

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S52672
Registernummer 2006790
Anmeldedatum 11. Juli 1991
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1992
Eintragungsdatum 03. Dezember 1991
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1992
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1992
Ablaufdatum 31. Juli 2011

Markeninhaber


90431 Nürnberg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 8 9 11 12 13 15 16 18 20 21 22 25 28 30
Maschinell betriebene Werkzeuge, insbesondere Bohrgeräte und Kleinschleifgeräte; handbetätigte Werkzeuge, einschließlich mit entsprechenden Handwerkzeugen versehene Kästen aus Kunststoff oder Holz; elektronische Spiele und zugehörige Bildschirmgeräte, Videogeräte, Video-Recorder, Video-Computer, Heim-Computer, einschließlich solcher für Spielzwecke, zu Computern gehörende Bildschirme und elektronisch betriebene Drucker, Disketten und Diskettenbehälter, Video-Bänder (bespielt und unbespielt), Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Fahrräder, Kinderlandfahrzeuge und Kinderwasserfahrzeuge, Schlauchboote; Feuerwerkskörper und Sportwaffen; Musikinstrumente, einschließlich elektronisch betriebener Musikinstrumente, insbesondere elektronische Orgeln; Waren aus Papier, nämlich Geschenkpapier, Druckereierzeugnisse, insbesondere Kinderbücher, Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren sowie Werkzeuge und Baukästen zum Glasritzen, Holzbrandmalen und Zinngießen; Pinsel; Büroartikel, nämlich Bleistiftspitzer; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), nämlich Globen, pädagogisches Spielzeug, Modell- und Experimentierkästen einschließlich elektronischer, chemischer und optischer Experimentierkästen und Baukästen; Warenauszeichnungsetiketten in optisch lesbarer Schrift; Werbemittel, nämlich Prospekte und Kataloge; Spielkarten; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke, Karnevalstaschen, Reisetaschen; Möbel, insbesondere Kindermöbel und Rohrmöbel; Waren aus Korb, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt und Meerschaum (soweit in Klasse 20 enthalten); Zierfiguren aus Holz, Ton, Porzellan, Keramik und Kunststoff (jedoch nicht aus Edelmetallen oder damit plattiert); Figuren aus Holz und Kunststoff, insbesondere Tierfiguren, einschließlich Weihnachtsfiguren; Luftmatratzen; elektrische und nichtelektrische Kochgeräte; Kochgeschirre, Eßgefäße, Feldflaschen, insbesondere für Campingzwecke; Zierfiguren aus Glas, Porzellan oder Steingut; Zelte, Planen, Segel; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen einschließlich solcher für Faschingszwecke; Spiele, Spielzeug, einschließlich Baukästen, Modellspielwaren, Modelleisenbahnen; Karnevalsartikel, nämlich Karnevalsbekleidung, Karnevalskopfbedeckungen, Luftschlangen, Ratschen, Pritschen, Scherzartikel, Spiel- und Karnevalsmasken, Puppen und Puppenwaren; aufblasbare und transportable Schwimmbecken für Spielzwecke; Turn- und Sportgeräte; Ausrüstungen und Geräte für den Tauchsport, nämlich Taucheranzüge, Schnorchel, Gesichtsmasken, Schwimmflossen; Christbaumschmuck und Weihnachtskrippen; Schokoladenwaren, Süßwaren, wie sogenannte Liebesperlen; aus Krokant, Zucker, Kokosnuß oder dergleichen bestehende Süßwaren in Riegelform

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. April 2012 201200128907 5f Löschung, Marke geloescht
21. Juli 2009 200900247064 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. September 2003 200302926451 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juli 2003 200390047821 RAW: Berichtigung
20. Februar 2003 200302775020 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2001 200102351998 Verlängerung, Verlaengert
24. November 1998 199801714873 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 1991 199100828062 Eintragung, Marke eingetragen
03. Dezember 1991 199100828171 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108352672