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Die Deutsche Marke Sotin wurde als Wortmarke am 08.07.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.12.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S52645 |
| Registernummer | 2007831 |
| Internationale Marke | Nr. IR586211, 16. November 2024 |
| Anmeldedatum | 08. Juli 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 1992 |
| Eintragungsdatum | 30. Dezember 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Februar 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Mai 1992 |
| Ablaufdatum | 08. Juli 2001 |
Markeninhaber
55543 Bad Kreuznach
DE
Markenvertreter
60322 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Reinigung, Pflege und Konservierung von technischen Anlagen, Apparaten, Geräten und Instrumenten, von Werkzeugen, Maschinen, Motoren, Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie von deren Teilen, chemische Mittel zum Reinigen und/oder Konservieren von Öfen, offenen Kaminen, Heizungsanlagen, Lüftungsanlagen und sanitären Anlagen, chemische Mittel zum Reinigen von Rauchführungen, insbesondere von Kaminen und Schornsteinen, chemische Mittel zum Reinigen und/oder Konservieren von Pumpen, Kesseln, insbesondere Heizkesseln, Feuerungsanlagen, Verbrennungsanlagen sowie von Leitungen für feste, flüssige und gasförmige Medien, chemische Mittel zur Verminderung und/oder Verhinderung der Entstehung von Ruß in Feuerungsanlagen und Motoren als Heizöl- oder Dieselöladditive, Rußentfernungsmittel, Kalkentfernungsmittel sowie Kesselsteinentfernungsmittel für Heizkessel und Feuerungsanlagen, chemische Mittel zur Verminderung und/oder Verhinderung von Schadstoffemissionen von Verbrennungsanlagen als Verbrennungszusätze, Wasserenthärtungsmittel, Sorptionsmittel (Sorbentien) zur Entfernung von Flüssigkeiten, insbesondere Ölen und anderen petrochemischen Erzeugnissen sowie Säuren, aus Flüssigkeiten und/oder von Flüssigkeits- oder Feststoffoberflächen, Neutralisationsmittel, chemische Erzeugnisse zum Aufsuchen, Kontrollieren und/oder Abdichten von Leckagen in Behältern und Leitungssystemen, insbesondere in Kühl-, Heizungs- und Dampferzeugungsanlagen und -geräten; Frostschutzmittel, Mittel zum Enteisen (Eisentfernen) von Glas- oder Kunststoffscheiben und Schlössern, insbesondere von Kraftfahrzeugen, chemische Kühlmittel, chemische Mittel zur Verbesserung der Zünd- und/oder Fließfähigkeit von Heizöl- und Dieselkraftstoff, chemische Erzeugnisse zur Förderung des Entzündens von Holz, Holzkohle und Kohle, chemische Mittel als Unterbodenschutz und zur Versiegelung von Hohlräumen von Kraftfahrzeugen; Rostschutzmittel, Korrosions- und Verschleißschutzmittel, Verdünnungsmittel für Anstrichfarben, Mittel zum Beschichten von Metall- oder Kunststoffflächen mit Metall beziehungsweise Kunststoff, insbesondere als Anstrich- oder Sprühmittel; Rostentfernungsmittel, Teerentfernungsmittel, Wachsentfernungsmittel; Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Reinigungsmittel für Haushalt und Gewerbe, insbesondere Mittel zum Reinigen von Metall-, Keramik-, Gummi-, Kunststoff-, Holz- und Glasflächen und -teilen von Gegenständen aller Art sowie von lackierten und emaillierten Flächen und Teilen von Gegenständen aller Art, Mittel zur Reinigung von Planen, Polstern, Teppichen und anderen textilen Geweben und Gewirken, Mittel zur Reinigung von Steinen, Ziegeln, Kacheln, Fliesen, Mauerwerk, Verputzflächen und von mit Farbe oder Lack gestrichenen Wänden und Decken sowie von Fußböden von Räumen von Bauwerken; Seifen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; technische Öle und Fette, Schmiermittel, Kühlschmiermittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2002 | 200202606928 | Löschung, Marke geloescht | |
| 20. März 2002 | 200202534372 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 06. September 1996 | 199601239141 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht | |
| 30. Dezember 1991 | 199100832195 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 9999108352645