Soolit Logo (DPMA, 08.06.1991)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke Soolit wurde als Wort-Bildmarke am 08.06.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | S52294 |
| Registernummer | 2004115 |
| Anmeldedatum | 08. Juni 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 1991 |
| Eintragungsdatum | 16. September 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 1992 |
| Ablaufdatum | 08. Juni 2001 |
Markeninhaber
Markenvertreter
65193 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
1
6
7
9
12
17
42
Reifen, insbesondere kalterneuerte Reifen, heißerneuerte Reifen; Zwischenprodukte für die Herstellung und die Runderneuerung von Reifen, nämlich Laufflächen, Seitenwandringe, Futterstreifen, Wulstbänder, Stahlgürtel und Reparaturplatten; Reparaturpflaster; Ventile für Fahrzeugreifen; Waren aus Kautschuk oder Gummi in Form von Blöcken, Platten, Stangen und Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Gummi für die Runderneuerung von Reifen, insbesondere Bindegummi; Gummi- und Kautschuklösungen; Haftlösungsmittel für Gummi- und Kautschukerzeugnisse; Reifenfarbe; Montagepaste für Reifen; Reinigungsmittel für Felgen und Reifen; Maschinen für die Herstellung und die Runderneuerung von Reifen, insbesondere Rauhmaschinen und Rauhklingen, Belegmaschinen und Autoklaven; Formen aus Metall zur Herstellung von Gummierzeugnissen, insbesondere Heizformen und Heizpressen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; mit Datenverarbeitungsprogrammen versehene, magnetisch oder optisch lesbare Datenträger; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere Anpassung von Datenverarbeitungsprogrammen an die Erfordernisse des Anwenders
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. November 2002 | 200202708942 | Löschung, Marke geloescht | |
| 16. September 1991 | 199100815539 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. September 1991 | 199100815609 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108352294