2007796

DPMA DPMA 1991 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2007796 wurde als Bildmarke am 10.04.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.12.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Hirsche, Hirsche, Elche, Rentiere, Kitze, Antilopen #Köpfe von Tieren der Serie IV, ohne Hörner (ausser 3.4.20)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S52085
Registernummer 2007796
Anmeldedatum 10. April 1991
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1992
Eintragungsdatum 30. Dezember 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1992
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1992
Ablaufdatum 30. April 2031

Markeninhaber


New York N.Y.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 25 28 30 41
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und als Laborgeräte, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software (soweit in Klasse 9 enthalten), mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, nämlich Turn- und Sportgeräte, Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Christbaumschmuck; Teile aller vorgenannten Waren; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Zuckerwaren; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, nämlich Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; Ausbildung, Erziehung und Unterricht; Unterhaltung, nämlich Filmvorführungen, Musikdarbietung, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Theateraufführung, Durchführung von Konzerten, Tanz- und Unterhaltungsveranstaltungen, jeweils in der Öffentlichkeit, im Rundfunk und im Fernsehen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. November 2022 202200352251 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juli 2021 202100274721 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Mai 2021 202000137035 4 Verlängerung, Verlaengert
24. April 2019 201900114820 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 2014 201400460374 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Mai 2011 201000355167 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Mai 2011 201100163852 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
28. Mai 2001 200102326579 Verlängerung, Verlaengert
03. Mai 2001 200102310034 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Dezember 1991 199100832160 Eintragung, Marke eingetragen
30. Dezember 1991 199100832213 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108352085