SAMEX

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SAMEX wurde als Wortmarke am 23.01.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.09.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen S51557
Registernummer 2077078
Anmeldedatum 23. Januar 1991
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1994
Eintragungsdatum 06. September 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1994
Ende Widerspruchsfrist 16. Januar 1995
Ablaufdatum 31. Januar 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 8 9 11 14 16 18 21 28
Maschinen und Geräte für Haushalt und Gastronomie, insbesondere Geschirrspüler, Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Rühren, Pressen oder Entsaften, Zerkleinerungsmaschinen, Mixer, Fleischwölfe, Dosenöffner, Korkenzieher, Messerschleifmaschinen, Syphons, alle vorgenannten Waren handbetätigt oder elektrisch angetrieben; elektrische und nichtelektrische Espresso- und Kaffeemaschinen; handbetätigte Werkzeuge, Bestecke, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Instrumente zum Zeichnen, Papiermesser als Büroartikel, mechanische und elektrische Waagen; elektrische Geräte für die Haushaltstechnik, insbesondere elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, Staubsauger und Bohnermaschinen; Buchungsmaschinen, Rechenmaschinen, Taschenrechner, Uhren, Zeitschalter (Schaltuhren); Verkaufsautomaten und geldbetätigte Apparate, Registrierkassen; Beleuchtungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Ventilatoren; Herde und Mikrowellenherde; elektrische und nichtelektrische Grills; Lampen; Kerzenständer und Kerzenleuchter aus Metall, Porzellan, Keramik oder Holz; Schreibpapier und Notizklötze, Zeitplaner, Kalender, Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Filzstifte, Bleistifte; Locher, Hefter, Scheren, Bleistiftspitzer, Behältnisse und Schalen für Schriftstücke und für Schreibgeräte; Akten- und Buchhüllen; Kartenspiele; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren; Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reise- und Handkoffer, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Sporttaschen und -beutel; Behälter, Eimer (nicht aus Kunststoff oder kunststoffähnlichem Material) für Haushalt und Küche, kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), ausgenommen Wäschesprüher, und Topflappen; Kochgeschirr; Holzteller und Holzschüsseln, Holzschalen, Holztöpfe, Holzdosen, Holzbehältnisse; Reisenecessaires, Waren aus Glas, Porzellan und Keramik für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Keramik; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, Trainingsgeräte, Fitness-Sets, bestehend aus Sport- und Trainingsgeräten, insbesondere aus Hanteln, Springseilen, Expandern, Federstäben, elektronischen Trainingsprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. November 2011 201100366711 5f Löschung, Marke geloescht
26. März 2007 200701102085 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Dezember 2000 200002215898 Verlängerung, Verlaengert
24. März 2000 200002026462 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Januar 1999 199901737612 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 1994 199401026876 Eintragung, Marke eingetragen
06. September 1994 199401026966 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108351557