SOTEC

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SOTEC wurde als Wort-Bildmarke am 07.12.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte Blätter

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S49509
Registernummer 1183518
Anmeldedatum 07. Dezember 1989
Veröffentlichungsdatum 14. März 1992
Eintragungsdatum 04. Februar 1992
Beginn Widerspruchsfrist 14. März 1992
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1992
Ablaufdatum 31. Dezember 2009

Markeninhaber


66111 Saarbrücken
DE

Markenvertreter

70190 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

7 11 35 36 37 40 42
Anlagen zur thermischen Abfallverwertung im wesentlichen bestehend aus transportablen Müllverbrennungsöfen, Müllvergasungsreaktoren und Pyrolysereaktoren; Anlagen zur stofflichen Abfallverwertung bestehend aus Zerkleinerungseinrichtungen (Mühlen), Siebmaschinen, Windsichter, Magnetabscheider, Förderbändern und Krananlagen; Anlagen zur Abfallkompostierung, bestehend aus transportablen Rottehallen (Stahlkonstruktion, Betonfertigelemente, Glaselemente, Stahl- oder Aluminiumbleche), Be- und Entlüftungsgeräten, Biofilterfüllungen aus Mulchmaterial oder Rohkompost zur Reinigung der Abluft aus Rottehallen, Mietenumsetzgeräten, Siebmaschinen, Förderbändern; Bauschutt-Aufbereitungsanlagen, bestehend aus Zerkleinerungsaggregaten (Brecher, Mühlen), Siebanlagen, Fördereinrichtungen (Bandanlagen), Behältern, Silos sowie Einrichtungen zum Messen, Steuern und Regeln; Baustoffmisch- und -verarbeitungsanlagen, bestehend aus Silos, Dosier- und Förderanlagen (Zellenradschleusen und Förderschnecken), Mischanlagen (Chargen- und Durchlaufmischer), Waagen, Baustoffpumpen (Kolben- und Verdrängerpumpen) sowie Anlagen zum Messen, Steuern und Regeln der Anlagen; Anlagen zur Aufbereitung und Bewirtschaftung von Deponiehalden bestehend aus Erdbewegungsmaschinen (Bodenfräsen, Radlader, Planierraupen), Transportfahrzeugen (Lkw), Zerkleinerungsanlagen (Brecher, Mühlen), Siebanlagen, Fördereinrichtungen (Bandanlagen), Aufbereitungsanlagen (Sinkscheider, Flotationsanlagen) sowie Einrichtungen zum Messen, Steuern und Regeln der Anlagen; Anlagen zur Klinikmüllentsorgung bestehend aus transportablen Öfen zur Klinikmüllverbrennung, Förderbändern, Krananlagen, Ein- und Ausgangswaage, Müllentladeeinrichtungen, Desinfektions- und Reinigungsgeräten, transportablen Verbrennungsöfen; Anlagen zur Sonderabfallentsorgung, bestehend aus transportablen Öfen zur Sondermüllverbrennung und Keramisierung (incl. Rauchgasreinigungsaggregaten), Emulsions-Spaltbehältern mit Rührwerk, Flockmitteldosierpumpe und Vliesfilter; Anlagen zur Altlastensanierung bestehend aus Zerkleinerungsmaschinen, Siebmaschinen, Mischmaschinen, Mietenumsetzgeräte, Biofiltergehäuse mit Füllungen aus Mulchmaterial oder Rohkompost zur Reinigung der Abluft aus Dekontaminierungshallen, Be- und Entlüftungsgeräten, transportablen Bioreaktoren, transportablen Behandlungshallen (Stahlkonstruktion, Kunststoffplanen), Bodenwaschaggregaten, Wasserreinigungsgeräten, transportablen Öfen zur thermischen Bodenbehandlung, Rauchgasreinigungsaggregate; Anlagen zur Gewinnung von Recycling-Produkten, bestehend aus Siebkorb, Hammermühlen, Pelletpressen, Ein- und Ausgangswaage, Fördereinrichtungen, nämlich Platten und Gurtbänder, Zerkleinerungsaggregaten, nämlich Mühlen und Scheren, Separations- und Klassiergeräten, Pressen, Verladeeinrichtungen für Container und Fahrzeuge; Anlagen zur Abfallogistik bestehend aus transportablen Lagerhallen (Stahlkonstruktion, Betonfertigelemente, Glaselemente, Stahl- oder Aluminiumbleche), transportablen Lagertanks aus Stahl und Kunststoff, Transportbändern und Förderpumpen, Computern zur Prozeßsteuerung, Einsammel- und Entsorgungsfahrzeugen; Recycling-Produkte, nämlich feste Brennstoffe, Eindickungs- und Aufsaugmaterial für Problemschlämme, Kunststoffe in Form von Folienschnitzeln, von Pellets und von Granulat, Kompost, Grab-, Garten- und Blumenerde, biologisches Mulchmaterial, Dosenschrott, Glassplitt für Drainagezwecke; Erstellung und Betrieb von Anlagen und Anlagenteilen zur Behandlung, Verwertung und Entsorgung von Rohstoffen und Abfällen; Sanierung von Altlasten durch hydraulisches Aufnehmen und mikrobiologische Behandlung vn mineralölkontaminiertem Erdreich ohne Ausbaggern der verunreinigten Erdmasse; mikrobielle bzw. physikalisch-chemische sowie thermische Behandlung von mit diversen Umweltschadstoffen kontaminiertem Erdreich nach Ausbaggern der Erdmassen mit dem Ziel einer Reinigung, Abwasserreinigung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2010 201000520662 5f Löschung, Marke geloescht
13. September 2001 200102400216 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 1999 199901958877 Verlängerung, Verlaengert
04. Februar 1992 199200837885 Eintragung, Marke eingetragen
04. Februar 1992 199200838090 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108349509