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Waren und Dienstleistungen

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Elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigte); Computer sowie Video- und Computerspiele zum Anschluß an Fernsehgeräte und/oder münzbetätigt; Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Kartuschen sowie Module, Boxen zum Aufbewahren von Kassetten und Kartuschen, Programmrecorder, Drucker, Zahlentastaturen, elektronische Steuergeräte, Diskettenstationen im wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern; elektronische Datenträger; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger, insbesondere Schallplatten, Compactdisks, Tonbänder, Tonkassetten (Kompakt-Kassetten), Videoplatten (Bildplatten), -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -bücher; Buchstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adreßbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Rubbelbilder, Papier- und Vinylaufkleber, Sticker, Buttons, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren, Schreibgeräte, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), (soweit in Klasse 16 enthalten); Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel und Stempelfarben, Tinten; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen und Schüleretuis; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts; Stoffaufnäher; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch), ausgenommen solche, beziehungsweise solches mit Bällen; Puzzles; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe, Masken zum Verkleiden für Spielzwecke; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), ausgenommen Bälle; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Ausstrahlung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen, Ton- und Bildübertragungen durch Satelliten; Funkdienste, Sammeln und Liefern von Nachrichten; Produktion, Gestaltung und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder als Livesendungen im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen; Veranstaltungen von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion und Reproduktion von Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Ton-Kassetten, -bändern und -platten, Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Ton-Kassetten, -bändern und -platten; Theateraufführungen, Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Fotografieren; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; fernseh- und rundfunktechnische Beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung einschließlich Video- und Computerspielen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	S49439
Registernummer	1178574
Internationale Marke	Nr. IR609278, 03. Juli 2024

Anmeldedatum	23. November 1989
Veröffentlichungsdatum	14. August 1991
Eintragungsdatum	03. Juli 1991
Beginn Widerspruchsfrist	14. August 1991
Ende Widerspruchsfrist	14. November 1991
Ablaufdatum	30. November 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Juli 2010	201000472543	5f	Löschung, Marke geloescht
05. Mai 2009	200900168964	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Oktober 2004	200403182206		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 2001	200102326715		Verlängerung, Verlaengert
03. Juli 1991	199100804381		Eintragung, Marke eingetragen
03. Juli 1991	199100804410		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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