1155900 Logo (DPMA, 27.11.1989)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 1155900 wurde als Bildmarke am 27.11.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Blätter #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | S49419 |
| Registernummer | 1155900 |
| Anmeldedatum | 27. November 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 1990 |
| Eintragungsdatum | 14. März 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. April 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juli 1990 |
| Ablaufdatum | 27. November 1999 |
Markeninhaber
82216 Maisach
DE
Markenvertreter
65201 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
5
29
30
32
33
Zucker, Mehl, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Soßen (einschließlich Salatsoßen); Gewürze, Getreide-Kaffee, Tees, Kräutertees einschließlich medizinische Kräutertees; Knabbererzeugnisse, hauptsächlich wahlweise bestehend aus Getreide, Gemüse, einschließlich Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; Brot; Back- und Konditorwaren; Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladenwaren; Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung, insbesondere Buchweizenmehl, Hirse, Gerste und Haferflocken; Hefe; Hefepräparate für die menschliche Ernährung, für medizinische und diätetische Zwecke; Backpulver; Teigwaren, insbesondere Weizennudeln; Reis, Leinsamen und Kleie für die menschliche Ernährung, Kleiepräparate für die menschliche Ernährung, nämlich Kleietabletten, Kleiebrot, Kleiegebäck und Kleieriegel; Sesamkörner für die menschliche Ernährung; zubereitete Nüsse; Meersalz für Speisezwecke; Senf, Essig, insbesondere Apfelessig; Soja-Produkte, nämlich Sojabohnen- Keimlinge (Lunia) für die menschliche Ernährung, Sojabrötchen, Sojakroketten, alkoholfreie Soja- Getränke, Sojapuddings, Sojaeis; Sojakonserven, tiefgekühlte Fertigmahlzeiten, im wesentlichen bestehend aus Sojabohnen und Fisch und/oder Fleisch und/oder Gemüse und/oder Getreide und/oder Teigwaren und/oder Hülsenfrüchten und/oder Reis und/oder Kartoffeln einschließlich Sojawürstchen, Sojaklopsen und Soja-Gulasch; unter hauptsächlicher Verwendung von Sojamehl hergestellte Nahrungsmittel als Fleischersatz für Vegetarier, nämlich Sojabällchen, Sojawurst, Sojaklopse, Soja-Pasteten und Soja-Gulasch; Müsli, bestehend aus Getreideflocken, getrocknetem Obst, Nüssen, Zucker, Honig und/oder Schokolade; Speiseöle und Speisefette (ausgenommen Margarine); konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, einschließlich Sojabohnenkonserven; Gemüsebrühwürfel; Konfitüren; Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus zubereitetem Getreide, Hülsenfrüchten, Nüssen, Früchten, Samen, Honig, Nougat und/oder Schokolade; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; alkoholfreie Getränke, einschließlich koffeeinfreien Getränken; Obstsäfte, Gemüsesäfte für die Küche und als Getränk; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreies Bier; Weine; Bierhefe, Knoblauch, Vitamine, Blütenpollen und Minerale in Tabletten- bzw. Kapselform für Ernährungs-, medizinische und diätetische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Mai 2001 | 200102320317 | Löschung, Marke geloescht | |
| 27. November 1997 | 199701472782 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 14. März 1990 | 199000736759 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. März 1990 | 199000736813 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108349419