SOS

DPMA DPMA 1989 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke SOS wurde als Wort-Bildmarke am 02.11.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S49336
Registernummer 1187663
Anmeldedatum 02. November 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1993
Eintragungsdatum 07. Mai 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. September 1993
Ablaufdatum 30. November 2019

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Raumsprays als Duftsprays; Zahnputzmittel; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren); Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; Rasensprenger; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Bekleidungsstücke, Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz, Papierbekleidungsstücke, Sportbekleidung, Kleidereinlagen, vorgefertigte Kleidertaschen; Miederwaren; Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke, Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken, für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken; Aromastoffe für Nahrungsmittel (ausgenommen ätherische Öle); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Juli 2020 202000253370 5f Löschung, Marke geloescht
01. April 2016 201620484401 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. September 2011 201100301185 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2011 201100292322 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2009 200800836237 4 Verlängerung, Verlaengert
06. August 2009 200900272107 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
30. Oktober 2002 200290044012 RAW: Berichtigung
02. August 2000 200002113264 Verlängerung, Verlaengert
04. April 2000 200002033964 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 1993 199300922147 Eintragung, Marke eingetragen
07. Mai 1993 199300922219 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108349336