SB SmithKline Beecham Logo (DPMA, 09.10.1989)
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Die Deutsche Marke SB SmithKline Beecham wurde als Wort-Bildmarke am 09.10.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.10.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | S49208 |
| Registernummer | 1166977 |
| Anmeldedatum | 09. Oktober 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 1990 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 1991 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2009 |
Markeninhaber
Brentford Middlesex
GB
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere für die Herstellung von pharmazeutischen und medizinischen Präparaten, für die Herstellung von Nahrungsmitteln und alkoholfreien Getränken sowie von Kosmetika, Toilettepräparaten und Klebstoffen; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren), parfümierte Seife, Anti-Schweißmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate und Substanzen, diäetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke, diätetische Nahrungsmittel und Getränke; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und als Laborgeräte, photographische, optische, Wäge-, Meß- und Unterrichtsapparate und Instrumente; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Zeitschriften, Bücher, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Back- und Konditorwaren, Biskuits, Kuchen; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Pfeffer, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier; unverarbeitetes Holz; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtsäfte; Werbung und Geschäftswesen, nämlich Marketing, Marktforschung und Marktanalyse, Schaufensterdekoration, Unternehmensberatung, Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Personalberatung, Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Werbemittlung, Werbung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2010 | 201000436387 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. März 2004 | 200403033150 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Dezember 1999 | 199901964310 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 31. Oktober 1990 | 199000767590 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 31. Oktober 1990 | 199000767701 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108349208