S SPRIMAG GRUPPE Logo (DPMA, 25.08.1989)
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Die Deutsche Marke S SPRIMAG GRUPPE wurde als Wort-Bildmarke am 25.08.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Halbkreise, Halbellipsen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | S48971 |
| Registernummer | 1157388 |
| Internationale Marke | Nr. IR560061, 07. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 25. August 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 1990 |
| Eintragungsdatum | 11. April 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Mai 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. August 1990 |
| Ablaufdatum | 25. August 1999 |
Markeninhaber
00000 Kirchheim-Teck
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zur Herstellung von Tuben und anderen Hohlkörpern und deren Einzelteilen aus Laminatfolie oder Kunststoff; Kniehebelpressen zum Fließpressen von Tuben und Dosen; Tubendrehautomaten zum Bearbeiten (auf Länge beschneiden, Gewinderollen oder Rillendrücken, Kopfverputzen und Entgraten, Schulterbearbeiten bzw. -bürsten, Bodenformen, Sicken und Bördeln) der fließgepreßten Rohtuben und Dosen; Lackiermaschine zum Außen- und Überlackieren; Bedruckmaschinen mit Mehrfarbendruckwerken zum Bedrucken von Tuben und Dosen aus Metall oder Kunststoff; Hütchenaufschraubmaschinen zum Aufschrauben von Tubenverschlüssen und Aufsetzen von Nippeln; Konifizierautomaten zum Konifizieren von Tuben; Rondenschmiermaschinen; Tubenglühöfen; Dosenwaschmaschinen; Innenlackiermaschinen; Trockner für Innenlack, Außenlack und Bedruckung; Entsorger für Schadstoffemissionen aus allen vorgenannten Maschinen; Transportspeicher (Produktionspuffer) für Tuben und Dosen; Kühlmaschinen für Dosen; Packmaschinen für Tuben und Dosen; Maschinen zum Spritzen des Dichtringes am Tubenende; Gummiermaschinen; Maschinen zur Trocknung des Dichtringes; vorgenannte Maschinen als komplette Fertigungsanlagen mit den dazugehörigen Steuerungen, Reglern und Überwachungen für den automatischen Betrieb; Lakkierkabinen und Spritzstände überwiegend aus Metall; automatische Beschichtungsmaschinen für alle Spritzverfahren und Trockner mit deren automatischen Transportförderern und allen notwendigen Zusatzteilen; Entsorger von Lackiermaschinen und Lacktrockenöfen; Maschinen für die Oberflächenveredelung von Metallverpackungen, wie Blechdosen, Eimer und Fässer; Beschichtungsmaschinen (Tauchanlagen) für Leiterplatten (einschließlich Tauchmaschinen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2001 | 200102281372 | Löschung, Marke geloescht | |
| 11. April 1990 | 199000740987 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. April 1990 | 199000741023 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108348971